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Politik Inland
05/30/2019

Hofer zu Kanzlerfrage: "Man hat sich auf einen Namen verständigt"

Laut FPÖ-Chef Norbert Hofer ist ein neuer Kanzler bereits in Aussicht.

Die Suche nach einem Übergangsbundeskanzler nach der Abwahl des Kabinetts Kurz dürfte kurz vor dem Abschluss stehen. FPÖ-Chef Norbert Hofer berichtete am Donnerstag nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen: "Man hat sich auf einen Namen verständigt."

Offen war, ob Van der Bellen die betreffende Person noch am Donnerstag oder doch erst am Freitag präsentieren würde. Auch die weiteren Kabinettsmitglieder stünden noch nicht fest. Vor Hofer hatte der Bundespräsident auch Einzelgespräche mit Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner geführt.

Aber nicht nur Hofer, sondern auch Kurz und Rendi-Wagner nannten nach ihren Gesprächen in der Präsidentschaftskanzlei keine Namen. Es sei Stillschweigen vereinbart worden, hieß es reihum. Laut Hofer handelt es sich bei dem potenziellen Übergangskanzler um eine nicht unbekannte Person, wenn auch einer breiten Öffentlichkeit vielleicht nicht bekannt.

Lange dürfte es bis zur Namensverkündung nicht mehr dauern, ließ Hofer gegenüber den wartenden Journalisten durchblicken. Man könne aber ruhig noch Mittagessen gehen. Dem Vernehmen nach sollten die Parteichefs der NEOS und von Jetzt nicht mehr in der Präsidentschaftskanzlei kommen; hier war von einem telefonischen Kontakt die Rede. Zumindest jenes mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger soll schon stattgefunden haben.

Hofer sprach von "einem Bundeskanzler oder einer Bundeskanzlerin", der oder die demnächst präsentiert würde, noch nicht aber das weitere Kabinett. Dieses werde erst später festgezurrt. Nach Hofers Interpretation soll hier wohl der neue Regierungschef bereits mitreden können.

Rendi-Wagner hatte zuvor von der Fortsetzung konstruktiver Gespräche mit Van der Bellen gesprochen. "Mein Gefühl: Wir sind in der Zielgeraden." Sie gehe von einer Präsentation "in den nächsten Tagen oder Stunden" aus.