Politik | Inland
29.10.2018

Hofer bezweifelt Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2019

Zum Auftakt des informellen EU-Rates in Graz erklärte der Verkehrsminister, es solle keinen "Fleckerlteppich" in Europa geben.

Der Vorsitzende des informellen EU-Rats der Verkehrs-und Umweltminister in Graz, Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ), rechnet nicht mit einer Abschaffung der Zeitumstellung in den EU-Staaten mit 2019. Hofer sagte beim Eintreffen im Grazer Congress, "es ist notwendig, einen Kompromiss zu erzielen". Ein "Fleckerlteppich" aus Zeitzonen solle es nicht werden.

"Wir werden uns heute intensiv mit der Abschaffung der Zeitumstellung beschäftigen", sagte der Minister zum Beginn des zweitägigen Ministerrates. Zwei bis drei Mitgliedsstaaten hätten Bedenken gegen 2019, dies hinge auch mit technischen Vorarbeiten zusammen, etwa mit Slots im Flugverkehr. Diese technischen Vorarbeiten dürften rund 18 Monate in Anspruch nehmen. "Ich hätte es gerne gesehen, wenn es schon im nächsten Jahr zur Abschaffung gekommen wäre", sagte Hofer. Es gebe ja keine Energieeinsparungen bei dieser Zeitumstellung, die aus den 1970ern stamme, und es wirke sich negativ auf Mensch und Tier aus.

Mehrheitlich sei man sich bei dem Ziel Abschaffung der Zeitumstellung einig. Was Österreich angehe, sei man für einen Wechsel auf die Sommerzeit. Es sei aber auch die Frage, was die Nachbarstaaten vor hätten.

Zwei-Tage-Treffen in Graz zu Zeitumstellung und Mobilität

Die EU-Verkehrs- und Umweltminister treffen sich heute, Montag, sowie Dienstag zu einem informellen Ministerrat in Graz. Am Montag wird u.a. über die Zeitumstellung debattiert, am Dienstag folgt die gemeinsame Sitzung der EU-Verkehrs- und Umweltminister. Danach sprechen die EU-Verkehrsminister über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

Zum Auftakt befassen sich die EU-Verkehrsminister am Vormittag im Grazer Congress mit der Zeitumstellung 2019. In einer Online-Umfrage hat die EU-Kommission im Frühherbst 2018 die Bürgerinnen und Bürger der EU zur zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung befragt, über 80 Prozent der Befragten wünschten ein Ende der Zeitumstellung. Allerdings war die Teilnahme an der Befragung recht gering.

Neben Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Verkehrsminister Norbert Hofer ( FPÖ) wird auch EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc an dem informellen Rat teilnehmen. Am Dienstag halten die Umwelt- und Verkehrsminister erstmals einen gemeinsamen informellen EU-Ministerrat ab. Ziel des gemeinsamen EU-Ministerrats ist die Verabschiedung der "Grazer Erklärung", die sich an den Klimazielen von Paris orientieren soll.

Die Polizei hat für das Treffen umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Man habe steirische Kräfte als auch Personal aus anderen Bundesländern im Einsatz. Die EU-Minister werden auch eigenes Sicherheitspersonal dabei haben. Im unmittelbaren Bereich um das Tagungszentrum im Grazer Congress in der Innenstadt gilt ein Platzverbot.