© REUTERS/LISI NIESNER

Politik Inland
05/23/2019

Kickl soll neuer FPÖ-Klubobmann werden

Der Regierungswechsel sorgt für weitere Jobrochaden bei der Ex-Regierungspartei. Rosenkranz soll Volksanwalt werden.

von Peter Temel, Ida Metzger

Nach der Entlassung von Herbert Kickl (FPÖ) als Innenminister kehrt dieser ins Parlament zurück und soll nun laut SN-Informationen auch neuer Klubobmann der FPÖ im Nationalrat werden. Kickl war von 2006 bis 2017 bereits Klubobmann-Stellvertreter von Heinz-Christian Strache im Freiheitlichen Parlamentsklub.

Derzeit steht Walter Rosenkranz - abgesehen von den Stellvertretern - alleine an der Spitze des Klubs, weil Johann Gudenus nach der Ibiza-Affäre auch als geschäftsführender Klubchef zurückgetreten ist.

Da davon auszugehen ist, dass der designierte neue Parteichef Norbert Hofer ebenfalls in die Klubführung aufrückt, müsste der bisherige Klubobmann Rosenkranz allerdings weichen. Er gilt nun als aussichtsreichster FP-Kandidat für die Volksanwaltschaft. Bisher war Peter Fichtenbauer (seit Juli 2013) Volksanwalt für die FPÖ. Dieser hatte wiederholt Interesse an einer weiteren Periode gezeigt, gleichzeitig aber auch betont, kein "Sesselkleber" zu sein.

Gegenüber dem KURIER sagt dazu FPÖ-Chef Norbert Hofer: "Das wird erst in der Partei und im Klub entschieden. Die Sitzungen dazu finden am Montag statt."

Neue Volksanwälte

Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni. Zuletzt wurde bekannt, dass der schwarze Langzeitabgeordnete Werner Amon seiner Parteikollegin Gertrude Brinek nachfolgen soll. Bei der SPÖ wird ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz dem bisherigen Volksanwalt Günther Kräuter nachfolgen.

Die Mitglieder der Volksanwaltschaft werden vom Nationalrat gewählt, wobei eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Das Vorschlagsrecht haben die drei mandatsstärksten Parteien. Brinek konnte nicht mehr nominiert werden, da sie bereits zwei Perioden absolviert hat.