© KURIER

Kommentar
10/23/2019

Gute Vorsätze, die nicht lange halten werden

Wer die Ereignisse der letzten 48 Stunden im Parlament verfolgt hat, weiß alles, was sich derzeit innenpolitisch abspielt.

von Daniela Kittner

Wer die Ereignisse der letzten 48 Stunden im Parlament verfolgt hat, weiß eigentlich alles, was sich in der Innenpolitik derzeit abspielt.

In allen Parteien hatten die Chefs das Recht auf die erste Rede im neuen Nationalrat. Nur nicht in der FPÖ. Für sie sprach Herbert Kickl.

In allen Parlamentsfraktionen wählten die Abgeordneten ihre Klubobleute einstimmig. Nur nicht in der SPÖ. Da strichen die Mandatare ihre Chefin auf 88 Prozent zusammen, während sie Doris Bures mit 97 Prozent bedachten. Zum Vergleich: Wolfgang Sobotka erhielt vom gesamten Nationalrat zirka gleich viel Prozent wie Pamela Rendi-Wagner im eigenen Klub. In der SPÖ ist ganz offensichtlich etwas im Busch.

Der angehende Bundeskanzler Sebastian Kurz versprach am Rednerpult, eine „stabile und handlungsfähige Regierung“ zu bilden, die sich um Konjunktur, Migration und Klimawandel kümmern werde. Mit welcher Partei er koalieren könnte, ist nach wie vor völlig offen.

Dabei ist durchaus Gefahr in Verzug, denn Kickl und SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried schwärmen schon davon, was man in der de facto regierungsfreien Zeit im Parlament alles anfangen könnte. Nichts gegen das freie Spiel der Kräfte, aber irgendwann wird es Zeit, dass wieder jemand der Politik eine Richtung gibt.

Nicht zuletzt versprachen Redner aller Fraktionen in salbungsvollen Worten („das Gemeinsame vor das Trennende stellen“), dass sie die Lehren aus dem Skandalisierungswahlkampf gezogen hätten und sich gegenseitig nicht mehr runtermachen würden.

Frei nach Goethes Faust – den guten Vorsatz vernehmen wir gern, allein, er wird wohl nicht lange halten.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.