Politik | Inland
05.06.2018

Bundesheer: Soldaten versuchten, vor Golan-Hinterhalt zu warnen

Verteidigungsministerium betont: Österreichs Soldaten machten am Golan keinen Fehler, Verhalten sei mandatskonform gewesen.

Wie der KURIER bereits am Wochenende berichtete, entlastet der Untersuchungsbericht die österreichischen Soldaten. Den Blauhelmen wird bescheinigt, dem UNO-Mandat entsprechend gehandelt zu haben.

Das Verhalten der österreichischen UNO-Soldaten habe der völkerrechtlichen Auftrags- und Weisungslage entsprochen und sei mandatskonform gewesen, lautet das Ergebnis einer Untersuchungskommission im Verteidigungsministerium. Hintergrund:  Im September 2012 sind syrische Geheimpolizisten in einen Hinterhalt geraten und wurden ermordet, die österreichischen Soldaten hatten sie davor durchgewinkt und mutmaßlich von der Falle gewusst.

Bei der Schießerei am Golan wurden alle neun Syrer getötet. Der Vorfall war erst im heurigen Frühjahr, fast sechs Jahre später, publik geworden, nachdem die Wochenzeitung Falter ein von einem UNO-Soldaten gemachtes Video davon veröffentlicht hatte.

Die von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) beauftragte Kommission unter der Leitung von Heeres-Disziplinaranwalt Herbert Walzer hat in den vergangenen Wochen die Videos und Fotos des Vorfalles ausgewertet, die Betroffenen befragt und hunderte Dokumente durchforstet. Ergebnis laut Walzer: Die Soldaten hatten strikte Anweisung, sich nicht in bewaffnete Auseinandersetzungen einzumischen und auch sonst "jegliches Verhalten zu unterlassen, das von einer der Konfliktparteien als Einmischung gesehen werden konnte".

"Take care, take care"

Walzer sagte am Dienstag zur Rekonstruktion der Ereignisse, die Patrouille der syrischen Geheimpolizisten sei sehr aufmerksam durch das Gelände gefahren und habe immer wieder gestoppt. "Wir haben daraus den Schluss gezogen, dass die Patrouille Bescheid wusste, dass möglicherweise ein Feind für sie im Raum ist", erklärte Walzer.

Walzer führte außerdem aus, der Kommandant der Position Hermon Süd habe im Gespräch mit den Syrern das Maximum an Handlungsfreiheit genutzt, indem er die Patrouille warnte ("Take care, take care"). Mehr habe man im Hinblick auf die Befehlslage nicht tun können.

Generalsekretär: Soldaten entlastet

"Die Soldaten vor Ort haben alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um eine Bedrohung der syrischen Patrouille zu verhindern", resümierte auch der Generalsekretär des Verteidigungsministeriums, Wolfgang Baumann, bei der Präsentation des Untersuchungsberichtes. "Das Feuergefecht war durch die Soldaten vor Ort nicht zu verhindern, egal, wie sie sich verhalten hätten."

Baumann dementierte auf Nachfrage auch, dass das Video vom Bundesheer zu Ausbildungszwecken gezeigt worden sei.