1. Sitzung im neuen Plenum: Gedämpfte Töne bei der Premiere

Es soll niemand sagen, sie hätten sich nichts vorgenommen. Mittwoch war’s, das Parlament trat zum ersten Mal im renovierten Plenarsaal zusammen. Und zumindest die Erst-Redner von ÖVP und SPÖ gaben sich hörbar Mühe, am Ton zu schrauben und sich zu mäßigen.

„Wir sind hart in der Sache, klar in der Haltung und respektvoll im Ton“, sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Ihre Fraktion hatte die Teuerung zum Thema der ersten Sondersitzung im neuen, alten Parlament gemacht. Kanzler Karl Nehammer sah das offenbar ähnlich – immerhin lobte er Rendi-Wagners Sachlichkeit.

Dass der Regierungschef trotz allem nichts von Vorschlägen wie einem Gaspreis-Deckel hält, zeigte sich darin, dass die Regierungsmehrheit kurz zuvor eine Ausweitung der Strompreisbremse beschlossen hatte. Haushalte mit mehr als drei Personen sollen davon profitieren. Es ist gut möglich, dass Nehammers Lob dem Vergleich geschuldet war. Und zwar zwischen Rendi-Wagner und Herbert Kickl.

Denn während sich einzelne FPÖ-Mandatare wie Christian Hafenecker eher auf schnippische Zwischenrufe beschränkten („Wo ist eigentlich der Präsident? Der übt wahrscheinlich grad am Klavier!“), packte der blaue Parteichef den rhetorischen Bihänder aus: „Sie haben nichts kapiert!“, rief er dem Kanzler entgegen. Dann stellte Kickl Nehammer als Kriegstreiber dar. Und als er den ÖVP-Chef bei Corona wie dem Ukraine-Krieg noch „Lügen“ vorwarf, kassierte Kickl den ersten Ordnungsruf im neuen Plenum.

Dass die Debatte trotz allem fast verhalten blieb, war der Tonanlage geschuldet.

Egal wer sprach: Er oder sie klang dumpf und wie durch Watte. „Wir haben das schon der Parlamentsdirektion gemeldet“, sagten Klub-Mitarbeiter. Soll heißen: Das muss geändert werden.