Politik | Inland
16.10.2018

Sexistisch beleidigt: Auch Köstinger publiziert Hassnachricht

Nach Fall Sigi Maurer: ÖVP-Ministerinnen versprechen gesetzliche Änderungen, damit sich Frauen gegen Hass im Netz wehren können.

Der Fall von Sigi Maurer, die auf üble Weise sexistisch beleidigt wurde, in einem Gerichtsverfahren aber wegen übler Nachrede (nicht rechtskräftig) verurteilt wurde, hat eine breite Debatte über die rechtlichen Möglichkeiten ausgelöst, sich gegen Hassnachrichten zu wehren.

Opfer von Beschimpfungen wurde kürzlich auch Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Ein User schrieb ihr auf Whatsapp im Wortlaut: "… und dann blieb ich fett; aber is a wurscht; ich bin ja jetzt mutter." Köstinger antwortete, sie habe vor "drei Monaten einem großen, gesunden Wunder das Leben geschenkt und ich war noch nie zuvor so stolz auf meinen Körper wie jetzt". Sie hoffe, dass "jede Frau über solche Kommentare lachen kann". Die Anwürfe und ihre Reaktion veröffentlichte Köstinger nun auf Twitter.

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß ( ÖVP) pochte am Dienstag auf eine rechtliche Grundlage, um sich gegen Hass im Netz wehren zu können. Es gibt eine von Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) verantwortete Strafrechts-Arbeitsgruppe ("Taskforce"), die sich mit dem Opferschutz befasst und bis Mitte 2019 Ergebnisse vorlegen will. Unter anderem müsse geklärt werden, ob die Materie Hassnachrichten ins Strafrecht oder Zivilrecht kommen soll.

Für Bogner-Strauß steht fest, dass es eine rechtliche Grundlage braucht, um rasch und kostengünstig auf Angriffe reagieren zu können, betonte ihr Sprecher. Köstinger pocht ebenfalls auf bessere Instrumente gegen Hass im Netz.