Flüchtlinge: Busse des Heers im Pendelverkehr unterwegs
Das Bundesheer übernimmt eine tragende Rolle im Transport der Flüchtlinge durch Österreich. Mittlerweile kann man "bis zu 1.300 Personen gleichzeitig" bewegen, dafür stehen auch 21 Busse bereit, sagte ein Sprecher. Die Koordinierung sämtlicher Straßenfahrzeuge, wie am Freitag von der Regierung angekündigt, werde derzeit implementiert. Seit Freitag habe man "an die 1.900 Personen transportiert".
Das Heer hatte am Freitag dem Innenministerium weitere Unterstützungsleistungen angeboten: den Transport, Verpflegung für bis zu 4.000 Personen, zusätzliche Notunterkünfte für über 1.000 Menschen. "Abgerufen" vom BMI, wie es im Verwaltungssprech heißt, wurde vorerst das Transportangebot. Die Busse haben je bis zu 60 Plätze und machen Dienst im Pendelverkehr vor allem zwischen Nickelsdorf und den Wiener Bahnhöfen.
Transportmanagement
Zudem hält das Bundesheer auch weiterhin Lkw bereit - etwa für den Transport von Material wie 300 Feldbetten für die Zelte, die man am Freitag in Nickelsdorf aufgebaut hat. Die Wagen können aber ebenfalls für die Personenbeförderung eingesetzt werden. Insgesamt standen am Samstag über 150 Personen im Einsatz, darunter ein Pionierzug im Burgenland. Auch bei der Essens-und Kleiderausgabe in der Nova-Rock-Halle hilft man.
Generell soll das Bundesheer künftig bei der Koordinierung des gesamten "Transportmanagements" eine führende Rolle spielen, das hatte die Regierung am Freitag bei ihrer Klausur beschlossen. Bei den ÖBB sitzen bereits Verbindungsoffiziere, die "mitsteuern und koordinieren", sagte ein Heeressprecher. Generalstabschef Othmar Commenda verwies am Samstag auf Ö1 auf das generell hohe logistische Know-how der Streitkräfte, außerdem soll eine heereseigene Spezialsoftware zum Einsatz kommen.
"Das Bundesheer hilft, wo es gebraucht wird."
Verkehrsminister Gerald Klug (SPÖ) betonte einmal mehr die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres: "Die außergewöhnliche Situation erfordert rasche und sofort wirksame Maßnahmen", sagte er gegenüber der APA. "Das Bundesheer hilft, wo es gebraucht wird. Auch bei der Koordinierung der Transporte werden wir professionelle Arbeit leisten."
Basis der Bundesheer-Aktivitäten ist eine Vereinbarung über eine "Unterstützungsleistung" vom August. Der mittlerweile von mehreren Seiten geforderte "Assistenzeinsatz" des Bundesheeres ist das freilich nicht. Ein solcher wäre extra anzufordern und dient laut Wehrgesetz (Paragraf 2) unter anderem dem "Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtung und ihrer Handlungsfähigkeit", der Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit oder der "Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfangs". Die Unterstützungsleistung ist überdies kostenpflichtig für den Auftraggeber - also das Innenministerium. Bei einem Assistenzeinsatz müsste das Heer die Kosten selber tragen.
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