Politik | Inland
17.08.2018

EU-Mandatarin zu Afrika-Posting: "Ist mir im Frust passiert"

Claudia Schmidt (ÖVP) entschuldigt sich nach Shitstorm für Posting - nachdem eigene Partei ihr eine Kopfwäsche gegeben hat.

„Es ist kindlich naiv zu glauben, dass ausgerechnet diejenigen Menschen, deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit, einen positiven Beitrag für Europa leisten können.“ Und: "Der massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken ist ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechten."

Als sie diese Worte über Afrika und das Thema Migration schrieb, sei ihr nicht klar gewesen, wie rassistisch ihre Worte seien – so entschuldigt sich Claudia Schmidt im KURIER-Gespräch für ihr Posting von Donnerstagabend, das im Netz für Empörung gesorgt hat (mehr dazu hier).

Die Einsicht kommt spät – zunächst hatte die ÖVP-Abgeordnete im EU-Parlament mit einem weiteren Posting am Freitag noch nachgelegt. Sie habe ja nur die Situation in Afrika diskutieren wollen, rechtfertigte sie sich. "Argumente und den Willen zur Diskussion sucht man vergeblich", schrieb sie da. Jene, die ihr Rassismus unterstellen wollen, täuschten sich und versuchten, eine Diskussion über das eigentliche Problem zu vermeiden.

Nun: Unter den Kritikern, die Schmidts "guten Willen" ihrer Ansicht nach völlig missinterpretiert hätten, waren die Chefs ihrer eigenen Partei, der ÖVP. Delegationsleiter Othmar Karas und ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer stellten in einer Aussendung an die Medien unmissverständlich klar, dass diese Aussagen "nicht akzeptabel" sind und "sofort widerrufen werden müssen". Das Posting enthalte "mehrere rassistische Passagen". Karas und Nehammer forderten eine "ehrliche und aufrichtige Entschuldigung", ansonsten drohen Konsequenzen.

Schmidt tat umgehend, wie ihr geheißen, löschte das Posting und veröffentlichte stattdessen eine Entschuldigung.

Kandidatur bei EU-Wahl fraglich

Vom KURIER gefragt, wie es zu diesen Äußerungen kam, erklärt sie: „Das ist mir im Frust passiert. Ich bin gerade aus Simbabwe zurückgekommen und habe gesehen, welche Verhältnisse dort herrschen, obwohl Jahr für Jahr so viel Geld investiert wird." Mit ihrem Posting habe sie thematisieren wollen, dass die Entwicklungshilfe in afrikanischen Ländern oft nicht greife. Schuld sei, laut Schmidt, die Kultur. Europa müsse die Grenzen deshalb "lückenlos schließen".

Ja, gesteht sie ein, die Äußerungen waren ein Fehler - und eine Provokation. "Wer mich kennt, der weiß, dass ich keine Rassistin bin." Den Verdacht, die ehemalige Salzburger Stadträtin, die 2014 ins EU-Parlament eingezogen ist, habe sich vor der Erstellung der Kandidatenliste für die EU-Wahl 2019 ins Gespräch bringen wollen, weist sie lachend zurück.

Auf die Frage, ob sie bei der Wahl antreten will, sagt Schmidt: „Ja, und ich hoffe, dass dieser eine Fehler nicht alles zunichte macht.“ Sie habe den Rückhalt ihres Landeshauptmannes, Wilfried Haslauer. Ob auch Delegationsleiter Karas hinter ihr steht, der wieder als Spitzenkandidat kandidieren könnte, ist nach diesem Vorfall zu bezweifeln.

Die Listenerstellung ist Chefsache: Kanzler Sebastian Kurz dürfte im Jänner bekanntgeben, wer für die ÖVP bei der EU-Wahl antritt.