Ermittlungen nach Postings der Kärntner FPÖ-Jugend eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat ein Verfahren wegen Verhetzung gegen drei Beschuldigte der FPÖ-Jugend eingestellt. Behördensprecherin Tina Frimmel-Hesse bestätigte am Dienstag einen Bericht der Kronen Zeitung. Es ging um zwei Facebook-Postings, eines mit Stacheldraht zum Weltflüchtlingstag und ein zweites, mit dem im Landtagswahlkampf ein Stopp der "Slowenisierung" Kärntens gefordert wurde. Es ließ sich nämlich nicht feststellen, wer die Postings veröffentlicht hatte.

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Die Beschuldigten seien nicht geständig gewesen, sagte Frimmel-Hesse gegenüber der APA. "Alle sagen, sie haben das nicht veröffentlicht. Es kann technisch nicht nachvollzogen werden, wir haben keine Möglichkeit, das zurückzuverfolgen. Deshalb wurde im Zweifel eingestellt." Das Posting mit dem "Slowenisierung"-Sager der Kärntner FPÖ-Parteijugend hatte für diplomatische Verstimmungen gesorgt.