Ein Funken Hoffnung bei der SPÖ

Es regnete in Strömen, als die SPÖ am Samstagvormittag zum Bundesparteirat ins Wiener Museumsquartier lud, um die Kandidaten und das Programm für die Nationalratswahl zu beschließen.

„Ideales Tagungswetter“, meinte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig befand, „wir sind ja nicht aus Zucker, auch nicht in der Politik“. Dort sei man bereit zu kämpfen.

Kämpfen will auch Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, die mit 95,6 Prozent zur Spitzenkandidatin gekürt wurde. „Kämpfen, rennen und überzeugen, damit das Land nicht wieder in die Fänge der Ibiza-Koalition kommt.“

Besonders kämpferisch war die Rede der roten Spitzenkandidatin dann aber nicht. Zwar wurde nicht mit Kritik an der türkis-blauen Regierung gespart – diese habe 17 Monate die Gesellschaft gespalten und sei letztlich kläglich gescheitert –, emotional oder mitreißend war sie jedoch nicht. Das ist nicht Rendi-Wagners Art. Entsprechend arbeitete sie das Programm ab, mit dem die SPÖ in die Wahl geht.

Pflege (staatlich finanziert), Pensionen (Kürzungen verfassungsrechtlich verhindern), Gesundheit (darf kein Luxusgut sein), Wohnen (nicht dem freien Markt überlassen), Steuern (für internationale Konzerne und Millionäre), Arbeitsmarkt (Aktion 20.000 wieder einführen), Arbeitszeit (verkürzen), Kinderbetreuung (flächendeckend ausbauen), Bildung (mehr Lehrer).

Zwar stand der Bundesparteirat unter dem Motto „Mut für Österreich – Gut für Österreich“ und Rendi-Wagner wurde nicht müde, ihrer Partei Mut zuzureden. Besonders mutig war die Themenwahl aber nicht. So fand das Wahlprogramm dann auch 100 Prozent Zustimmung.

„Es bleiben noch 11 Wochen bis zur Richtungsentscheidung“. Nun gelte es, zu rennen und zu kämpfen, „damit wir wieder zur stimmenstärksten Partei werden und ich zur ersten gewählten Bundeskanzlerin!“ Mit diesem letzten Satz war plötzlich Begeisterung spürbar und die Genossen, die zuvor eher zurückhaltend applaudiert hatten, bereiteten ihrer Parteichefin stehende Ovationen. In den lächelnden Gesichtern einiger Delegierter war dann durchaus die Hoffnung zu erkennen, trotz ernüchternder Umfragen eine Trendwende zu schaffen.