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Burgenland
05/19/2019

Doskozil kündigt vorgezogene Landtagswahl an

Der SPÖ-Landeshauptmann will im Burgenland früher wählen lassen. Koalition durch Ibiza-Video "mehr als belastet".

von Thomas Orovits

Auch das Burgenland wählt vorzeitig. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) kündigte Sonntagnachmitag vor der Bundespräsidiumssitzung der Sozialdemokraten an, dass nicht erst im Mai 2020 zu den Urnen gegangen werde. Den genauen Termin der Neuwahl will er morgen, Montag, nach einem rot-blauen Koalitionsausschuss nennen. Der Jänner 2020 ist der wahrscheinlichste Termin, hieß es am Sonntag dem KURIER gegenüber aus SPÖ-Kreisen.

Den von der Landes-ÖVP geforderten gemeinsamen Termin mit der Nationalratswahl, die voraussichtlich im September stattfindet, lehnt man ab: "Es geht um eine Burgenland-Wahl", schon 2015 sei die Landtagswahl durch das Asylthema bundespolitisch überlagert worden und habe der SPÖ geschadet, wird argumentiert.

Termin wird mit FPÖ festgelegt

Am Montag um 10 Uhr tritt der vierköpfige Koalitionsausschuss – Landeshauptmann Doskozil, sein FPÖ-Vize Hans Tschürtz sowie die Klubobleute Ingrid Salamon (SPÖ) und Géza Molnár (FPÖ) – erstmals seit Bildung der Koalition im Juli 2015 zusammen. Auch die Koalition im Burgenland sei durch das Ibiza-Video „mehr als belastet“ und man könne „nicht zur Tagesordnung übergehen“, hatte Doskozil die Einberufung des Ausschusses begründet.

Keine Doppelwahl

Am  Sonntagnachmittag hieß es aus den Parteien zwar, das Gespräch am Montag sei „ergebnisoffen“, aber aus einzelnen Äußerungen war doch eine Tendenz abzulesen: „Wie auch immer das ausgehen mag, es wird eine gemeinsame Stellungnahme der beiden Koalitionspartner und jedenfalls keine Scheidung in Zwietracht geben“, sagte FPÖ-Klubchef Molnár am Sonntag mit Blick auf das Treffen mit der SPÖ am Montagvormittag. Man dürfte sich also einvernehmlich auf ein früheres Ende der Koalition einigen, allerdings nicht sofort, um laufende gemeinsame Projekte noch abschließen zu können.

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