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Politik Inland

Donezk-Vergleich: ÖVP fordert Entschuldigung von Schnabl

Franz Schnabl hat beim SPÖ-Parteitag die Wahl von Nehammer zum ÖVP-Parteiobmann mit Russlands Referendum in Donezk verglichen. Die ÖVP fordert eine Entschuldigung.

von Martin Gebhart

10/01/2022, 05:32 PM

Mit 89 Prozent der Delegiertenstimmen wurde Franz Schnabl am Landesparteitag der SPÖ in Schwechat als Vorsitzender bestätigt. Er riss die Hände in die Höhe und zeigte sich erfreut, auch wenn er die 90-Prozent-Latte wieder nicht übersprungen hat. Das wollte er mit einem Seitenhieb auf die ÖVP kaschieren.

Schnabl zum Ergebnis: "Wir sind eine ehrliche Partei und wir sind eine demokratische Partei. Das unterscheidet uns auch, weil wir nicht falsch sind und uns verstellen, von Wahlergebnissen, die man in Graz oder in Donezk macht. Ja, das ist wahr!"

In der ÖVP reagierte man empört, dass der SPÖ-Landeshauptfraustellvertreter die Wahl von Karl Nehammer zum Bundesparteiobmann in Graz, wo er 100 Prozent der Stimmen erhalten hatte, in einem Atemzug mit den völkerrechtswidrigen Abstimmungen in der Ukraine, konkret in Donezk, über die Annexion dieser Gebiete genannt hatte.

Generalsekretär Christian Stocker (ÖVP) in einer Reaktion: "Das ist eine vollkommen unzulässige und unwürdige Entgleisung. Darin zeigt sich die Charakterschwäche des Franz Schnabl, dem es einerseits an Einfühlungsvermögen gegenüber einem vom Krieg schwer getroffenem Land mangelt, andererseits an Respekt gegenüber dem politischen Mitbewerber. Das ist eine Diktion, die unserem Land, dem Ansehen der Politik und der notwendigen Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg immens schadet. Franz Schnabl muss sich daher umgehend für seine Aussage entschuldigen."

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