Politik | Inland
17.11.2017

Die Ablehnung von zwei "Ministern": eine Inszenierung

Bundespräsident Van der Bellen nimmt Anleihen bei Klestil.

Seit einigen Wochen verbreiten namhafte Kreise der FPÖ folgende Story: Die Weigerung des damaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil, die FPÖ-Politiker Hilmar Kabas und Thomas Prinzhorn als Minister anzugeloben, sei eine zwischen FPÖ-Chef Jörg Haider und Klestil einvernehmlich inszenierte Schmähparade gewesen.

In Wahrheit habe sich der Bundespräsident nicht heldenmutig gegen die Angelobung der beiden FPÖ-Politiker als Minister quergelegt, sondern der Deal sei zuvor zwischen Haider und Klestil vereinbart worden.

Als Beleg für die These wird in der FPÖ erzählt, Haider sei während des gesamten ’99er Wahlkampfes intern gegen Kabas und Prinzhorn vom Leder gezogen. Und plötzlich hätten sich erstaunlicherweise ausgerechnet die beiden auf Haiders Ministerliste befunden. Und, das nächste Mirakel, genau sie habe Klestil später abgelehnt.

Fragen kann man die Beteiligten bekanntlich nicht mehr. Was zumindest nicht gegen die Version spricht: Klestil kam mit Haider damals tatsächlich sehr gut aus, um vieles besser als mit Wolfgang Schüssel.

Der Vorteil dieses "Deals" sei für beide auf der Hand gelegen, heißt es in der FPÖ: Die FPÖ-Regierungsbeteiligung wurde durch den Bundespräsidenten akzeptiert; und Klestil wiederum konnte sein Gesicht insofern wahren, als er den bekannten Personal-Paukenschlag machte.

Eine Inszenierung für die Öffentlichkeit, wenn man der FPÖ Glauben schenkt.

Ähnliches scheint sich nun zu wiederholen. Dem Team um Van der Bellen ist die FPÖ-Version der damaligen Abläufe bekannt. Und dass Inszenierung in der Hofburg wieder Hochkonjunktur hat, weiß man spätestens seit zugegeben wurde, dass die berühmte Frau Gertrude im Wahlkampf auch eine Inszenierung war.

Alexander Van der Bellen steht bei der jetzigen Regierungsbildung vor einer ähnlichen Situation wie einst Klestil. Da er eine freiheitliche Regierungsbeteiligung nicht verhindern kann, steht auch bei Van der Bellen wieder der Ruf als Bundespräsident auf dem Spiel. Frei nach Klestil lässt Van der Bellen nun Namen durchsickern, die er als Minister ablehnen würde: Johann Gudenus und Harald Vilimsky.

Nur: Keiner der beiden FPÖ-Politiker steht auf einer Ministerliste der FPÖ. Auch inoffiziell ist keiner der beiden als Kandidat für ein Regierungsamt lanciert worden. Das bestätigt Gudenus gegenüber dem KURIER: "Ich habe mich weder um das Amt beworben, noch stehe ich zur Diskussion. Es war immer klar, dass mein Platz in Wien ist. Da ich nicht zur Wahl stehe, kann mich der Bundespräsident also gar nicht ablehnen."

Warum lehnt Van der Bellen vorgeblich jemanden ab, der nicht Minister werden will? Aber die Burschenschafter Norbert Nemeth und Harald Stefan, die tatsächlich als mögliche Minister kursieren und der rechts außen angesiedelten Verbindung Olympia angehören, spart Van der Bellen aus seiner Präventivablehnung aus?

Vilimsky und Gudenus sind engste Freunde von Heinz Christian Strache.Es ist nicht auszuschließen, dass sie sich für das präsidentielle Ablehnungsmanöver opfern.

Aber selbst wenn die FPÖ in das Manöver nicht eingebunden ist – es riecht dennoch nach Inszenierung.