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Politik Inland
10/18/2019

Da kommt was ins Rollen: Grüne vertiefen Gespräch mit Kurz

Bei der ÖVP wächst der Optimismus, dass die Grünen ernsthaft an einer Koalition interessiert sind.

von Ida Metzger

Die Stimmung im Winterpalais des Prinzen Eugen erinnerte wenig an frostige Wintertemperaturen – zumindest zwischen Türkis und Grün. Man könnte es eher als Tauwetter bezeichnen. Selten haben sich Grünen- und ÖVP-Spitzenpolitiker so amikal angegrinst, wie zum Auftakt der Sondierungsgespräche.

Selbst wenn die inhaltlichen Schnittmengen zwischen ÖVP und Grünen nur bei 25 Prozent liegen, ist ein Signal deutlich spürbar – beide Seiten suchen ernsthaft nach einer gemeinsamen Linie, wie das Experiment Realität werden könnte.

"Im Vergleich zum Treffen am Donnerstag mit der SPÖ war allein schon die Begrüßung zwischen ÖVP und Grüne herzlicher und offener", schildert ein ÖVP-Mann. Vor allem bei Wiens Bürgermeister Michael Ludwig soll zwischen den Zeilen eine deutliche Tendenz gegen eine ÖVP-SPÖ-Koalition ortbar gewesen sein. 

"Es war lustig mit ihm"

Aber zurück zu den Grünen: Nachdem sich Kogler im Palais zunächst einmal kurz "verlaufen" hatte, ging man schnell konstruktiv in die Verhandlungen. Im Gespräch habe man die gemeinsame Herausforderung erkannt, nämlich dass hier "zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das gleiche gewählt wurden", so Kogler.

Selbst ÖVP-Klubchef August Wöginger, der im Wahlkampf noch auf Bierzelt-Niveau wetterte, dass "es ja nicht sein kann, dass unsere Kinder nach Wean fahren und als Grüne zurückkommen", gab sich offenbar konziliant. "Es war sehr lustig mit ihm", verriet Grünen-Chef Werner Kogler nach dem Sondierungsgespräch – und vermeldete, die Kennenlernphase mit der ÖVP solle "vertieft" werden, denn das Gespräch war "positiv" und man habe "einige Gemeinsamkeiten gefunden".

Grüne brauchen Zeit

Kommende Woche soll der weitere Fahrplan bekannt gegeben werden. "Wir werden an mehreren Tagen weitere Gespräche führen", sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach dem Treffen mit Grünen und Neos. Aber eines ist jetzt schon fix: Beim Bauplan für Türkis-Grün geht es um ein Langzeitprojekt.

Dafür sprechen nicht nur die inhaltlichen Differenzen, sondern auch, dass die Grünen Zeit brauchen. Der Parlamentsklub benötigt rasch 90 Mitarbeiter. Bekommen die Grünen bei einer möglichen Koalition beispielsweise drei Ministerien, müssten nochmals rund 30 Personen rekrutiert werden.

Sollte es tatsächlich zu türkis-grünen Regierungsverhandlungen kommen, denkt man bei den Türkisen auch über einen neuen Modus operandi nach: Vor zwei Jahren setzte man bei den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ auf eine Steuerungsgruppe, drei Clustergruppen und 25 Untergruppen. Auf dieses komplizierte Konstrukt will man möglicherweise verzichten.

2019 soll der Großteil der Koalitionsverhandlungen in der Chefrunde fixiert werden – auch damit keine Details zu früh an die Öffentlichkeit gelangen. Auch das erste Abtasten mit den Neos verlief positiv. Das Fazit von Kurz: "Wir haben eine erste, zugegebenermaßen sehr gute Runde gedreht. Aber die Betonung liegt auf erste Runde."