Thomas Stelzer, Landeshauptmann von Oberösterreich

© APA/HERBERT NEUBAUER

Politik Inland
04/07/2020

Coronavirus: SPÖ kritisiert, Grüne wundern sich über Paket

Gerstorfer: "Konzept für Großkonzerne", Grüne hätten sich aber Einbindung gewünscht.

Die SPÖ sieht in dem am Mittwoch präsentierten oberösterreichischen Corona-Hilfspaket "ein Konzept für einige Großkonzerne", das aber den "vielen lokalen Betrieben und fleißigen Arbeitnehmern" kaum etwas bringe. Die Grünen wollen das Paket zwar mittragen, bemängeln aber, dass sie nicht eingebunden worden seien und vermissen ein "Mitdenken" des Klimaschutzes in den Maßnahmen.

"Unterstützung für Friseurin fehlt"

"Wenn man vom Wirtschaftsmotor spricht, muss man auch an den Treibstoff denken. Das ist hier nicht geschehen", kritisierte SPÖ-Vorsitzende Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer in einer Aussendung. "Im Hilfspaket fehlt die Unterstützung für die Friseurin ums Eck genauso wie für den Installateur im Ort". Aus ihrer Sicht sei daher - ähnlich wie auch beim Hilfspaket der Bundesregierung - "vieles zu korrigieren und nachzubessern"

Die Grünen monierten, dass sie vom "größten Hilfspaket in der Geschichte Oberösterreichs" aus den Medien erfahren hätten. "Kein Wort dazu ist in der gestrigen Regierungssitzung gefallen", so Landessprecher und Umweltlandesrat Stefan Kaineder. Man sage zwar "Ja" zu einem Oberösterreich-Paket, aber "da diese finanzpolitischen Entscheidungen nicht ohne Beschlüsse des Oö. Landtages möglich sind, hätte ich mir eine Information an die Landtagsklubs erwartet", so Klubobmann Gottfried Hirz.

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