Bund sagt Nein zu Deutschpflicht in Pausen

Im Herbst 2015 war es ein bundesweiter politischer Aufreger: Die schwarz-blaue Landesregierung in Linz wollte eine Deutschpflicht in den Schulpausen gesetzlich verankern. Der Plan wurde im Rahmen härterer Maßnahmen zur Integration in Oberösterreich verkündet.

Das Unterrichtsministerium unter Heinz Faßmann (ÖVP) in Wien hat nun aber einmal mehr den Landtagsbeschluss von ÖVP und FPÖ in Linz abgelehnt, Deutsch als Schulsprache festzulegen, berichtet ooe.orf.at. Diese Vorgabe sei nicht möglich, weil es ein verfassungsrechtliches Grundrecht auf die Achtung des Privatlebens gebe. Das umfasse ein Recht auf die Muttersprache außerhalb der Unterrichtsstunden.

Es ist bereits der achte Anlauf der schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich. Das Unterrichtsministerium verweist dabei auf den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes, der schon einmal Nein zu den Bestrebungen gesagt hat.

Die oberösterreichische FPÖ sieht keine Verfassungswidrigkeit und kündigte an, man werde an dem Vorhaben festhalten.