© Bundesheer/Daniel TRIPPOLT

Politik Inland
03/27/2019

Beschwert euch!

Die Zahl der beanstandeten Missstände im Heer hat im Vorjahr weiter abgenommen

von Christian Böhmer

Im Bundesheer ist die Tagwache eine durchaus ernste Angelegenheit, mitunter wird sie aber zu ernst genommen.

So geschehen im Jahr 2018 in einer nicht näher bezeichneten Kaserne. Denn da wurde ein Soldat zur "Einhaltung des Zeitpunktes der Tagwache" von seinem Gruppenkommandanten mit einem "halben Kübel Wasser geweckt".

Die Kübel-Affäre ist einer von insgesamt 267 Fällen, mit denen sich die Parlamentarische Bundesheerkommission im Vorjahr auseinandersetzen musste.

Wie jedes Jahr wurden die Beschwerden im Zuge eines Berichts im Parlament präsentiert.

Der Umgangston ist besser geworden

Und wie jedes Jahr enthält dieser Bericht auch diesmal wieder Auszüge von all jenen Ausfällen und Unzulänglichkeiten, die Berufssoldaten und Grundwehrdiener in Kasernen mitunter über sich ergehen lassen müssen – und im Idealfall beanstanden.

Was lässt sich also sagen? Der Umgangston, so befundet etwa der amtsführende Kommissionschef Reinhard Bösch (FPÖ), ist in den vergangenen Jahren offenbar deutlich besser geworden.

"Unangebrachte Ausdrucksweisen" kommen zwar heute noch vor, und auch diesmal haben Soldaten Vorgesetzte gemeldet, die sie "Wichser" oder "Hurensöhne" schimpften. Doch insgesamt hat sich der Ton gebessert, heißt es in der Kommission unisono.

Fehlende Hygiene

Weitaus mehr Raum nehmen in dem Beschwerde-Bericht die Mängel in Unterkünften ein.

So wird der Fall einer Kaserne erwähnt, in dem die Sanitäranlagen "in Bezug auf Hygiene und Funktionalität" auf "keinem zeitgemäßen Standard" waren. Im konkreten Fall heißt das: Für 230 Mann gab es 22 Duschen, Wasserdruck und Warmwasser waren kaum vorhanden, dafür gab es am WC jede Menge Odeur – und zwar dergestalt, dass man sich als Soldat der Toilette vorzugsweise nur noch mit Gasmaske nähern wollte.

Insgesamt, und das ist zweifelsohne eine der guten Nachrichten, ist die Zahl der Beschwerden aber deutlich zurückgegangen: Vom Höchststand im Jahr 2014 (508 Beschwerden), sank die Zahl auf 393 (2017) und im Vorjahr auf 267.

Die Zahl der Rechtsauskünfte, die die Kommission alljährlich leistet, ist vergleichsweise unverändert: Im Vorjahr erteilte man 2744 Mal eine juristische Auskunft; 2017 waren es 2680 Fälle.

Bemerkenswert ist zudem, dass mittlerweile mehr als drei Viertel aller Beschwerden (77 Prozent) nicht von Grundwehrdienern, sondern von Kader-Soldaten kommen.

„Dabei geht es vor allem um dienstrechtliche Fragen. Also unter anderem um Fragen der Beförderungen oder Nicht-Beförderungen“, sagt der zweite Kommissionsvorsitzende Otto Pendl (SPÖ).

Mehr Geld fürs Heer

Eine ganz deutliche Botschaft deponierte die Bundesheerkommission für die laufende Budget-Debatte: "Es gibt ein dramatisches Defizit an Investitionen und im Regelbudget", kritisierte FPÖ-Mann Reinhard Bösch. Er selbst und auch das Präsidium der Kommission teilen die Einschätzung des Generalstabs, wonach das Regelbudget des Bundesheeres sofort aufgestockt und der Investitionsrückstau abgearbeitet werden muss.

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