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© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
11/22/2019

Berichte: Abwehramt-Insider warnen vor rechtsextremen Netzwerk

In kursierendem Dokument soll von Mobbing, illegaler Überwachung von Mitarbeitern die Rede sein.

Ein kursierendes Konvolut angeblicher Mitarbeiter des Abwehramtes spricht von Verfehlungen im Nachrichtendienst des Bundesheeres. Wie die Tageszeitungen Standard und Österreich am Freitagabend in ihren Online-Ausgaben berichteten, soll es in dem Dokument etwa um Mobbing, illegale Überwachung von Mitarbeitern und unautorisierte Ermittlungen gehen.

Beim Bundesheer ist kein derartiges Dossier oder Konvolut bekannt, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Michael Bauer, der APA. Da man die konkreten Vorwürfe nicht kenne, könne man auch nichts dazu sagen. Laut Standard erinnert das Papier an das "BVT-Konvolut", das die Verfassungsschutz-Affäre mit ausgelöst hat.

"Milf-O" verharmlost?

Konkret befürchten die angeblichen Abwehramts-Mitarbeiter, die das mehrseitige Papier erstellt haben sollen, dass etwa Untersuchungen des als rechtsextrem geltenden "wehrpolitischen Vereins Milf-O" (Militär Fallschirmspringer Verbund Ostarrichi, Anm.) verharmlost worden seien. Auch soll es Kontakt zur deutschen rechtsextremen Uniter-Gruppe gegeben haben.

Darüber hinaus zeichnen die Verfasser das Bild eines zerstrittenen, dysfunktionalen Abwehramts. Ähnlich wie beim Verfassungsschutz soll zudem von Ministerebene regelmäßig interveniert worden sein, hieß es.

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