Nationalrat - Kochers erste Fragestunde mit viel Corona und etwas MAN

Vor allem die Corona-Krise und auch ein wenig die unsichere Situation des MAN-Standorts in Steyr waren Themen der ersten Fragestunde des Nationalrats mit Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Donnerstag. Kocher zeigte sich zuversichtlich, binnen eines Jahres 500.000 Menschen aus Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit wieder in reguläre Jobs bringen zu können - vorausgesetzt, dass es keinen Rückschritt gibt, der im Herbst oder Winter wieder Pandemie-Maßnahmen erfordert.

Sonderbetreuungszeiten

Die für die Zeiten behördlich geschlossener Schulen und Kindergärten eingeführte Sonderbetreuungszeit haben bisher 30.000 Personen (für 35.000 Betreute) in Anspruch genommen, berichtete Kocher. 6.000 Unternehmen haben Anträge gestellt, die Bearbeitung war "relativ rasch" mit durchschnittlich 26 Tagen. Seit Einführung des Rechtsanspruchs im November seien 56 Prozent aufgrund eines Anspruchs in Sonderbetreuung gewesen, 44 Prozent auf Basis einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber.

Auch die Personalsituation beim Arbeitsmarktservice (AMS) interessierte die Abgeordneten - speziell jene der SPÖ, die 650 Posten mehr fordert. Aktuell gebe es mit 5.893 Planstellen um 450 mehr als im Langzeitplan vorgesehen, berichtete der Minister. Derzeit seien noch viele in Ausbildung, aber man werde sie "für den Aufschwung optimal einsetzen können", um z.B. die Corona-Langzeitarbeitslosen-Offensive "Sprungbrett" gut umsetzen zu können.

"Überhaupt keinen Einfluss" auf sein Engagement um Beibehaltung der Arbeitsplätze bei MAN/Steyr habe es, dass seine Frau eine berufliche Funktion im MAN-Konzern habe, sagte Kocher - auf eine Anfrage der FPÖ. Er versicherte wie schon tags zuvor im Rahmen einer "Dringlichen" das gemeinsame Bemühen mit dem Wirtschaftsministerium, alle Beteiligten für Verhandlungen an den Tisch zu bekommen, um in dem Werk möglichst viele Arbeitsplätze nachhaltig sichern zu können.