Beate Hartinger-Klein.

© Kurier/Gilbert Novy

Politik Inland
01/16/2019

AMS: Liste Jetzt befürchtet Streichung von Deutschkursen

Hartinger-Klein: Nicht arbeitsspezifische Deutschkurse sind nicht die Aufgabe des Arbeitsmarktservice.

Die Liste Jetzt (früher Liste Pilz) warnt vor einer Streichung von Deutschkursen, die vom AMS vermittelt werden. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hatte am Mittwoch bei der groben Vorstellung ihrer arbeitsmarktpolitischen Ziele gemeint, dies könne nicht grundlegende Aufgabe der Arbeitsvermittlung sein. Jetzt-Abgeordnete Daniela Holzinger fragte in einer Aussendung, wer diese künftig anbieten soll.

Deutschkurse seien "ein wichtiger Bestandteil einer Qualifizierung, weil ohne ein entsprechendes Deutschniveau weitere Qualifizierungen und Schulungen schlicht keinen Sinn machen", sagte Holzinger und: "Wer soll diese künftig anbieten und wie sollen diese Kurse finanziert werden?"

Sozialministerin: Keine AMS-Aufgabe

Hartinger-Klein sagte vor dem Ministerrat am Mittwoch, sie wolle vor allem eine "personalisierte Arbeitsmarktvermittlung" forcieren. Schwerpunkte: Jugendliche, Frauen, ältere Arbeitnehmer und der inklusive Bereich (Menschen mit Behinderungen).

Die Sozialministerin fügte hinzu, nur berufsspezifische Deutschkurse seien wichtig für die Qualifikation am Arbeitsmarkt. Nicht als Aufgabe des AMS sieht sie die Durchführung von nicht arbeitsspezifischen Deutschkursen.

Das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach aggressives Verhalten in AMS-Kursen bis zu einem gewissen Grad nicht zu Sanktionen führen darf, nannte sie "erschütternd" und "unverständlich". Man werde sich den Fall genau ansehen und schauen, "was man da machen kann".

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