© #aufstehn/Alexander Gotter

Politik | EU-Wahl
05/07/2019

Hunderttausend Teilnehmer bei Aktionstag für Europa erwartet

Dabei sollen möglichst viele Menschen dazu motiviert werden, wählen zu gehen.

„No to Hate, Yes to Change: One Europe for all!“ – unter diesem Motto findet am 19. Mai, also eine Woche vor den EU-Wahlen, ein europaweiter Aktionstag statt. Dabei sollen möglichst viele Menschen dazu motiviert werden, wählen zu gehen.

In Österreich lädt die Initiative #aufstehn gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus der Zivilgesellschaft zur Demonstration mit anschließendem Fest am Wiener Heldenplatz. Auch in Steyr (Oberösterreich) und Feldkirch (Vorarlberg) soll es Aktionen geben.

Europaweit rechnen die Organisatoren mit hunderttausenden Teilnehmern.

Keine Wahlempfehlung

Eine Wahlempfehlung möchten die Veranstalter aber dezidiert nicht abgeben. Es gehe vielmehr darum, dass EU-Bürger sich mit ihrer Stimme für die Zukunft Europas einsetzen, erklärt Maria Mayrhofer, Geschäftsführerin von #aufstehn und Initiatorin von „Ein Europa für alle“.

Vor allem in unteren Einkommensschichten mache sich vermehrt das Phänomen bemerkbar, dass viele Menschen nicht mehr wählen gehen, weil sie das Gefühl haben, dass sich für sie ohnehin nichts ändert, ergänzt Erich Fenninger, Geschäftsführer der Volkshilfe. „Wir wollen aber ein Europa, das ein gutes Leben für uns alle ermöglicht.“

Um auch ländlichere Regionen in Österreich zu erreichen, wird #aufstehn auch 150.000 Türanhänger mit persönlichen Botschaften versehen. Diese werden von Engagierten aus „fast allen Gemeinden Österreichs“ an die Türklinken ihrer Nachbarn gehängt, um sie zum Wählen zu motivieren. Ein eigens entwickeltes digitales Messaging-Tool, mit dem man per Nachricht Bekannte ans Wählen erinnern kann, kommt in den letzten Tagen vor der Wahl zum Einsatz.

Steigende Wahlbeteiligung möglich

Im Rahmen einer OGM-Umfrage im Auftrag des KURIER drei Wochen vor der EU-Wahl hatte etwa die Hälfte der 860 Befragten angegeben, „ganz sicher“ zur EU-Wahl zu gehen. Das wären mehr als bei der letzten EU-Wahl 2014, damals lag die Wahlbeteiligung bei 45,4 Prozent.

Bemerkenswert sei laut OGM-Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer, dass die ,sichere‘ Teilnahmeabsicht bei der als „EU-wahlfaul“ geltenden FPÖ-Wählerschaft fast auf gleichem Niveau liege wie bei den anderen Parteien. „Solange der Wahlkampf aufgeheizt und kontrovers bleibt, auch mit so fragwürdigen Themen wie dem ,Bevölkerungsaustausch‘, nützt das der FPÖ. Ein sachlich geführter Wahlkampf würde der FPÖ hingegen schaden, weil dann viele FPÖ-Wähler daheimbleiben.“

In der Umfrage liegt die ÖVP vor SPÖ und FPÖ, die Grünen und Neos deutlich dahinter und die Voggenhuber-Liste derzeit ohne Chance auf ein Mandat.