EU-Parlament will Spitzenkandidaten als Kommissionspräsident

Das EU-Parlament fordert, dass der nächste EU-Kommissionspräsident aus dem Kreis der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl kommt. Wie EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani am Dienstag nach Gesprächen mit den Fraktionschefs sagte, unterstützt eine Mehrheit der Parteien diese Forderung.

"Die Mehrheit der Fraktionen ist für einen Spitzenkandidaten", sagte Tajani. Er werde diese Position beim EU-Gipfel am Abend vertreten. Es müsse dort eine "transparente, demokratische Debatte" über die nächste EU-Kommission geben, sagte der italienische Konservative.

Als aussichtsreiche Anwärter für die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gelten Manfred Weber (Konservative), Frans Timmermans (Sozialdemokraten) und Margrethe Vestager (Liberale).

Gegen einen Spitzenkandidaten hatten allerdings mehrere Staats- und Regierungschefs mobil gemacht: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lehnt das Spitzenkandidaten-Modell ab, ebenso die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite und Luxemburgs Premier Xavier Bettel.

Macron knüpfte am Dienstag die Vergabe der EU-Spitzenposten an eine große politische Erfahrung der Kandidaten. Nötig seien Frauen und Männer mit "Erfahrung und Glaubwürdigkeit". Dazu zählte er die EU-Wettbewerbskommissarin Vestager aus Dänemark ebenso wie den französischen Brexit-Beauftragten Michel Barnier und den Holländer Timmermans.