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Politik | Ausland
01/10/2019

Zweifel an Bekennerschreiben zu Angriff auf AfD-Politiker

An der Authentizität bestehen erhebliche Zweifel. Steinmeier warnt vor Instrumentalisierung von politischen Gewalttaten

Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Frank Magnitz ist ein angebliches Bekennerschreiben aufgetaucht, das Experten in Deutschland aber für fragwürdig halten. Aus Sicherheitskreisen hieß es am Donnerstag, an der Authentizität der Botschaft bestünden erhebliche Zweifel. Präsident Frank-Walter Steinmeier warnte indes davor, politische Gewalttaten zu instrumentalisieren.

Der 66-jährige Magnitz war der Polizei zufolge am Montagabend in Bremen von hinten von einem Mann angesprungen worden. Dies ergab demnach die Auswertung von Videoaufnahmen. Der Täter gehörte zu einer Gruppe von drei Männern, die hinter dem Opfer zu sehen sind. Magnitz war nach dem Angriff auf den Kopf gestürzt und musste im Krankenhaus behandelt werden. Der Täter konnte flüchten.

 

Steinmeier erklärte: "Politische Gewalt - aus welcher Ecke und gegen wen auch immer - können wir niemals dulden." Jeder Angriff auf eine Parteiversammlung, eine Bürgermeisterin oder einen Abgeordneten sei ein Angriff auf den Rechtsstaat. "Dem müssen, dem werden wir uns geeint und entschlossen entgegenstellen", fügte er hinzu. Die Tat müsse ein Weckruf sein an alle Seiten "für mehr Respekt, Anstand und Sachlichkeit in der politischen Auseinandersetzung".

Die AfD geht von einer klar politisch motivierten Tat aus. Die Polizei schrieb am Tatabend, dass aufgrund der Funktion des Geschädigten von einer politischen Motivation der Tat auszugehen sei. Das liege zwar aufgrund der Tätigkeiten des Opfers nahe, sagte ein Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft am Mittwoch. "Eine absolute Sicherheit haben wir aber nicht." Das zweifelhafte Bekennerschreiben im Namen von "Antifaschistischer Frühling Bremen" wurde auf der offen zugänglichen Indymedia-Website inzwischen gelöscht. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen Verdachts auf gefährliche Körperverletzung.