Wie die Rechten Schwedens neue Regierung vor sich hertreiben
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Der Konservative Kristersson ist zum Regierungschef gewählt - aber zu welchem politischen Preis?
„Nach fünfzig Seiten ist mir Anne Frank bisher nur unmoralisch vorgekommen. Als die Geilheit selbst“ – mit dieser bedenklichen Aussage über das Tagebuch der Anne Frank löste Rebecka Fallenkvist, eine Funktionärin der rechtspopulistischen Partei der Schwedendemokraten, kurz vor der Abstimmung über den neuen schwedischen Ministerpräsidenten am Montag einen Skandal aus.
Tauziehen
Die auf Instagram veröffentlichten Worte führten nämlich nicht nur zu Fallenkvists eigener Suspendierung, sondern auch zu Ungewissheit darüber, ob die Liberale Partei der neuen Regierungskoalition zustimmen würde – eine Koalition, deren Teil die Liberalen selbst sind und die Schwedendemokraten nicht.
Das Problem: Die Minderheitsregierung aus Konservativen, Christdemokraten und Liberalen benötigt die Unterstützung der Schwedendemokraten, die ihre Wurzeln im rechtsextremen Umfeld haben, für die Mehrheit im schwedischen Reichstag. Letztlich sahen die Liberalen über den Sager Fallenkvists hinweg und nicht ein Parteimitglied stimmte gegen den Konservativen Ulf Kristersson als neuen Ministerpräsidenten.
Warum? „Machtgier“, glaubt der Nordeuropa-Experte Bernd Henningsen von der Humboldt Universität Berlin: „Sie wollten in die Regierung und hatten die Chance dazu.“
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