Zoran Zaev.

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Politik Ausland
10/19/2019

Weiter kein EU-Beitrittskandidat: Nordmazedonien vor Neuwahlen

"Vor zwei Tagen geschah eine große Ungerechtigkeit", sagte Ministerpräsident Zaev über die Entscheidung des EU-Rates.

Der nordmazedonische Regierungschef Zoran Zaev hat sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen, nachdem sich der EU-Gipfel nicht auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit seinem Land einigen konnte. "Ich schlage Folgendes vor: Die schnelle Organisation von Wahlen, bei denen ihr, Bürger, entscheidet, welchen Weg wir einschlagen werden", sagte Zaev am Samstag.

Der Sozialdemokrat hatte wie von der EU gefordert den Langzeitstreit mit Griechenland um den Staatsnamen seines Landes beigelegt, um Beitrittsverhandlungen mit der EU zu ermöglichen. Dies war ein wesentliches Ziel seiner Regierung.

Juncker und Zaev: "Historischer Fehler"

"Vor zwei Tagen geschah eine große Ungerechtigkeit", sagte er auf einer Pressekonferenz in Skopje mit Blick auf den Gipfel des EU-Rates. "Wir wurden Opfer eines enormen historischen Fehlers." Er wiederholte damit wörtlich die Kritik von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an den Staats- und Regierungschefs. "Ich bin enttäuscht und verärgert und ich weiß, dass die ganze Bevölkerung so fühlt", so Zaev weiter.

Die EU-Kommission hatte Nordmazedonien sowie Albanien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben. Auf dem EU-Gipfel verschoben die EU-Mitgliedstaaten nun aber zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien wie auch mit Albanien.