Wahlen in Libyen: General Haftar tritt gegen Gaddafi-Sohn an

Knapp sechs Wochen vor der geplanten Präsidentschaftswahl im Bürgerkriegsland Libyen hat der mächtige General Chalifa Haftar seine Kandidatur angekündigt. Er wolle damit keine Macht und keinen Status erlangen, sondern das libysche Volk „in einer entscheidenden Phase zu Ruhm, Fortschritt und Wohlstand“ führen, sagte er am Dienstag in einer Rede, die der ihm nahestehende Fernsehsender Libija al-Hadath übertrug. Die Wahl ist für den 24. Dezember geplant.

Auch ein Sohn des 2011 gestürzten Langzeit-Machthabers Muammar al-Gaddafi hat seine Kandidatur bei dem Urnengang angekündigt. Saif al-Islam hatte einst die brutale Niederschlagung von Protesten gegen seinen Vater unterstützt. Der Internationale Strafgerichtshof fordert seine Auslieferung.

General Haftar wurden schon länger Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt. Mit der vorübergehenden Abgabe der Armee-Führung schuf er Ende September auch die Voraussetzung für eine Kandidatur. Bis dahin hatte Haftar die selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) im Osten des Landes angeführt.

Im Bürgerkrieg kämpfte er gegen die international anerkannte Regierung des damaligen Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch mit Sitz im Westen. Haftar wird unter anderem von der russischen Regierung und Ägypten unterstützt.

Wegen der anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen den politischen Lagern ist derzeit aber weiterhin unklar, ob die Wahlen tatsächlich wie geplant stattfinden. Ein Streitpunkt ist der Zeitpunkt der Parlamentswahl, die eigentlich am selben Tag wie die Präsidentschaftswahl abgehalten werden sollte.

Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen führen soll.