Boris Johnson ist beim Brexit in einer äußerst schwierigen Lage.

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Politik Ausland
09/05/2019

"Wäre lieber tot": Johnson strikt gegen Brexit-Verschiebung

Der Premier räumt eine Meinungsverschiedenheit mit seinem Bruder Jo Johnson ein.

Der britische Premierminister Boris Johnson will keinen Aufschub des Brexit-Datums über den 31. Oktober hinaus. "Lieber wäre ich tot und begraben", antwortete Johnson am Donnerstagabend in West Yorkshire auf die Journalistenfrage, ob er ausschließe, dass er in Brüssel um eine Fristverlängerung ansuchen werde. Seinen Rücktritt schloss er ebenfalls aus. Er wolle sein Mandat als Regierungschef erfüllen.

Angesprochen auf den Rücktritt seines eigenen Bruders räumte Johnson Meinungsverschiedenheiten in der EU-Frage ein. Dieses Thema spalte Familien und die Gesellschaft. Der Weg, das Land wieder zu einen, sei, "die Sache zu erledigen" und sich auf wichtige Bereiche zu fokussieren, die die Bevölkerung beschäftigten, wie die Straßen sicherer zu machen und das Gesundheitssystem zu verbessern.

Premier vs. Parlament

Sollten die Briten tatsächlich länger als bis Ende Oktober in der EU bleiben wollen, sollten sie dies in einer Wahl kundtun, erklärte Johnson. Der einzige Ausweg aus der Krise sei eine Neuwahl. "Ich will keine Wahl, aber ich sehe keine andere Option." Johnson wiederholte, einen Urnengang für den 15. Oktober anzustreben. Dem Parlament warf der Premier vor, die Verhandlungsstärke Londons zu schwächen und der EU das Zepter in die Hand zu geben.

 

Am Mittwoch war Johnson mit einem Antrag auf Neuwahlen am 15. Oktober im Parlament spektakulär gescheitert. Zuvor hatten die Abgeordneten einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der eine Verschiebung des für Ende Oktober geplanten EU-Austritts bis Ende Jänner vorsieht, sofern es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU auf einen Deal geben sollte.

Damit will das Parlament einen harten Brexit verhindern – diesen will Johnson notfalls in Kauf nehmen.