Viel Gemunkel um künftigen Kommissionschef

Der britische Premier will den EU-Enthusiasten Jean-Claude Juncker nicht auf den Chefposten hieven, Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel soll eher Außenseiter favorisieren, im Gerangel um die Postenvergabe des EU-Kommissionspräsidenten sind längst die Ellbogen ausgefahren. Indem die beiden Spitzenkandidaten der EU-Wahl, Juncker und Martin Schulz, mit dem Anspruch auf den Spitzenjob antraten, gaben sie den europäischen Bürgern auch ein Wahlversprechen: jenes einer direkten Einflussnahme auf die Jobvergabe in Brüssel. Doch genau das soll angeblich nun nicht sein: Wie die APA meldet, soll Wahlgewinner Juncker angeblich nicht künftiger Kommissionschef werden. Es gehe nun darum, einen Kandidaten zu finden, der durch sein Programm überzeugt und dafür sei die Zusammenarbeit von Kommission, Rat und dem Parlament notwendig, zitiert die APA "gut informierte Kreise in Brüssel". Vor allem eine Person habe sich vehement gegen die Nominierung des früheren luxemburgischen Regierungschefs ausgesprochen, erklärte die mit den Vorgängen vertraute Person und ließ wenig Zweifel, dass es sich dabei um EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy handle, ohne diesen jedoch namentlich zu nennen.

Als mögliche Alternativkandidaten gelten schon länger Dänemarks Premierministerin Helle Thorning-Schmidt, Irlands Enda Kenny oder Finnlands Jyrki Katainen. Zuletzt gab es auch Gerüchte, Merkel wolle IWF-Chefin Christine Lagarde unterstützen, was die deutsche Regierung prompt dementieren ließ.

Schulz für Ende des Machtkampfs

Auch Junckers Kontrahent Schulz hatte zunächst Schwierigkeiten damit, dem Luxemburger den Vortritt zu lassen. Nun aber tritt er vehement für Juncker als Kommissionschef ein: "Das ist nicht die Zeit für Parteipolitik. Der Wahlkampf ist beendet", sagte Schulz Spiegel-Online. "Jetzt ist die Stunde, das zu tun, was notwendig ist, damit wir auf unserem Kontinent Frieden und Wohlstand bewahren und neue Stärke gewinnen." Der EU-Parlamentspräsident bekräftigte, dass Juncker aus seiner Sicht klar Favorit für den Posten des Kommissionschefs sei. "Viele Sozialdemokraten, Konservative und andere sind bereit, einer neuen EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker das Vertrauen auszusprechen, wenn sie diese Aufgaben beherzt angeht und sie so Europa und seine Mitgliedsstaaten stärkt", erklärte Schulz, der am Mittwoch von seiner sozialdemokratischen Fraktion zum Verhandlungsführer für die Gespräche ernannt wurde. Angesichts der Ukraine-Krise, der hohen Arbeitslosigkeit in vielen Ländern Europas und dem Erstarken von Extremisten bei der Europa-Wahl werde jetzt ein breites Bündnis gebraucht, um diese Herausforderungen zu meistern und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Porträt Jean-Claude Juncker: