Politik | Ausland
02.06.2018

USA werfen Peking Vorgehen im Südchinesischen Meer vor

Chinas Aufrüstung in dem Meeresgebiet richte sich gegen die Nachbarstaaten, sagte US-Verteidigungsminister Mattis.

US-Verteidigungsminister Jim Mattis hat das Vorgehen der Regierung in Peking im Konflikt um Gebiete im Südchinesischen Meer scharf kritisiert. China habe auf umstrittenen Inseln militärische Ausrüstung wie Raketen und Störsender stationiert und Kampfflugzeuge dort landen lassen, sagte Mattis am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur.

Obwohl China stets das Gegenteil behaupte, verfolge es damit militärische Zwecke, erklärte Mattis. Peking reagierte empört.

Chinas Aufrüstung in dem Meeresgebiet richte sich gegen die Nachbarstaaten, sagte Mattis. Peking setze auf "Einschüchterung und Zwang". Zugleich verteidigte er die regelmäßige Entsendung von US-Kriegsschiffen in die Region gegen den Vorwurf aus Peking, es handle sich dabei um eine Provokation Chinas.

Es gebe eine "fundamentale Lücke" zwischen Chinas Blick auf das Meeresgebiet und den Auffassungen internationaler Gerichte, sagte Mattis. "Diese Gewässer sind für uns freie und offene internationale Gewässer." Er warnte China in dem Streit vor "viel weitergehenden Konsequenzen" als bisher.

Peking nennt Aussagen "nicht hinnehmbar"

Auch beim Handel verfolgten die USA eine andere Politik als China, sagte Mattis unter Bezug auf den monatelangen Handelsstreit zwischen den beiden Ländern. Die USA stünden für die friedliche Lösung von Konflikten sowie für "freien, fairen und wechselseitigen Handel und Investition".

Ein Vertreter Chinas bei der Konferenz in Singapur wies die Äußerungen von Mattis zum Konflikt um das Südchinesischen Meer als "unverantwortlich" zurück. Derartige Bemerkungen aus dem Ausland seien "nicht hinnehmbar", sagte General He Lei.

China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Um die Ansprüche zu unterstreichen, hat die Volksrepublik dort mehrere künstliche Inseln aufgeschüttet, auf denen Kampfflugzeuge und anderes militärisches Gerät stationiert werden können. Mitte Mai waren erstmals chinesische Kampfflugzeuge auf einer umstrittenen Insel in der Region gelandet. Die USA kritisierten die Aktion.

Ende Mai fuhren dann zwei US-Kriegsschiffe an den Paracel-Inseln vorbei, die außer von China auch von Taiwan und Vietnam beansprucht werden. Peking bekundete sein "starkes Missfallen". Die US-Schiffe seien unerlaubt in chinesische Hoheitsgewässer eingedrungen, erklärte das chinesische Außenministerium. Die US-Marine schickt regelmäßig Schiffe ins Südchinesische Meer, um der Forderung nach einem freien Schiffsverkehr in der Region Nachdruck zu verleihen.