Hegseth plant massive Kürzungen im Pentagon: "Unnötige Ausgaben stoppen"
Zusammenfassung
- US-Verteidigungsminister Pete Hegseth plant eine Umschichtung von 50 Milliarden US-Dollar im Pentagon bis 2026 zugunsten Trumps sicherheitspolitischer Prioritäten.
- Kritik an Klimaschutzmaßnahmen und Bürokratie, die als unnötige Ausgaben identifiziert werden.
- Kürzungen im Verteidigungshaushalt sollen bis zum 24. Februar ausgearbeitet werden. Militärische Einsätze an der Südgrenze der USA, Raketenabwehr und Atomwaffenmodernisierung sind ausgenommen.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ordnet große Umverteilungen im Pentagon an, einem Medienbericht zufolge sind auch Einsparungen geplant.
Hegseth habe eine Überprüfung angeordnet, um 2026 acht Prozent - rund 50 Milliarden US-Dollar (48 Mrd. Euro) - aus bestehenden Programmen umzuschichten, teilte das Pentagon mit. Es handle sich um Programme von Ex-Präsident Joe Biden, die nun stattdessen für die sicherheitspolitischen Prioritäten Donald Trumps ausgegeben werden sollen.
Kritik an Klimaschutzmaßnahmen
In der vom Pentagon veröffentlichten Erklärung werden Ausgaben für Klimaschutzmaßnahmen und Bürokratie kritisiert. Das Pentagon schreibt sie Robert Salesses zu, der aktuell die Aufgaben des stellvertretenden Verteidigungsministers wahrnimmt.
Die Washington Post hatte zuvor berichtet, Hegseth habe das Ministerium angewiesen, Kürzungen von acht Prozent des Verteidigungshaushalts in jedem der kommenden fünf Jahre vorzulegen.
"Unnötige Verteidigungsausgaben stoppen"
Die Zeitung beruft sich auf ein Memo von Minister Hegseth. "Unser Haushalt wird die notwendigen Kampfkräfte bereitstellen, unnötige Verteidigungsausgaben stoppen, übermäßige Bürokratie ablehnen und umsetzbare Reformen vorantreiben, einschließlich der Fortschritte bei der Rechnungsprüfung", schrieb Hegseth in dem Memo der Washington Post zufolge.
Die Kürzungen sollen demnach bis zum 24. Februar ausgearbeitet werden. Ausgenommen von den Sparmaßnahmen sein sollen dem Bericht zufolge militärische Einsätze an der Südgrenze der USA, die Raketenabwehr oder die Modernisierung von Atomwaffen. In der nun nach der Veröffentlichung des Medienberichts vom Pentagon verbreiteten Erklärung ist nicht von Einsparungen, sondern von Umschichtungen die Rede.
Der vom Kongress verabschiedete Verteidigungshaushalt für dieses Jahr beträgt rund 895 Mrd. US-Dollar (856 Mrd. Euro) - davon fallen rund 850 Milliarden unter die Hoheit des Pentagons. Trump hatte jüngst gesagt, dass Tech-Milliardär Elon Musk auch im Verteidigungsministerium nach Geldverschwendung suchen solle. Seit seinem Amtsantritt treibt Trump den Umbau des Staatsapparats voran. Er betraute Musk mit der Senkung der Regierungsausgaben und schuf dafür das Gremium Doge ("Department of Government Efficiency") - mit unklaren Befugnissen.
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