USA nehmen acht Staaten von Iran-Sanktionen aus

Von den Öl-Sanktionen der USA gegen den Iran bleiben acht Staaten übergangsweise ausgenommen, darunter zwei EU-Länder. Die USA würden Importe iranischen Öls durch Italien, Griechenland, die Türkei, China, Indien, Japan, Südkorea und Taiwan zunächst nicht bestrafen, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag in Washington.

Die USA würden ihre Anstrengungen aber fortsetzen, alle Nationen dazu zu bringen, Ölimporte aus dem Iran ganz auf Null zurückzufahren, so Pompeo. Die USA haben am Montag ihre bisher härtesten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Sie gelten seit 6.00 Uhr MEZ und sollen vor allem die Ölindustrie, den Banken- und Finanzsektor sowie die Transportbranche mit den wichtigen Häfen treffen.

Umfassender Strafenkatalog

Die US-Regierung hatte bereits am Freitag bekanntgegeben, dass Unternehmen aus acht Staaten in begrenztem Umfang weiterhin Ölgeschäfte mit dem Iran machen dürfen, ohne US-Sanktionen fürchten zu müssen; die Namen der Länder waren zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht genannt worden.

Finanzminister Steven Mnuchin gab am Montag den umfassenden Strafenkatalog bekannt, der neben der Ölindustrie auch die iranische Luft- und Seefahrt sowie den Bankensektor betrifft. Im Zentrum steht die Ölförderung des Iran, die rund ein Drittel der Staatseinnahmen ausmacht. Mnuchin sagte, mit den Sanktionen werde ein "beispielloser finanzieller Druck" auf das iranische Regime aufgebaut. Die Islamische Republik werde so lange finanzieller Isolation und wirtschaftlicher Stagnation ausgesetzt sein, bis die Führung in Teheran ihr destabilisierendes Verhalten in der Region aufgebe.