Bei Verbrennen von US-Flagge: Trump will Gefängnisstrafe

Wer die amerikanische Flagge verbrennt, sollte nach Meinung von US-Präsident Donald Trump eine Gefängnisstrafe bekommen. "Wer eine Flagge verbrennt, geht für ein Jahr ins Gefängnis - keine vorzeitige Entlassung, nichts", sagte der Republikaner im Weißen Haus. 

Er gehe davon aus, dass das Verbrennen der Flagge dann sofort aufhöre. US-Medien erwähnten ein Urteil vom Obersten Gerichtshof aus den 1980ern, wonach das Verbrennen von Flaggen unter freie Meinungsäußerung falle.

Verbrennen der US-Flagge anstößig und beleidigend

Diese sei durch die US-Verfassung geschützt, hieß es dazu weiter. Der US-Präsident unterzeichnete am selben Tag ein Dekret. Dieses enthält allerdings nicht die von Trump ins Spiel gebrachte Gefängnisstrafe von einem Jahr. Vielmehr heißt es, die Strafverfolgung solle in bestimmten Fällen vorrangig behandelt werden.

Mit Blick auf das jahrzehntealte Gerichtsurteil zur freien Meinungsäußerung sieht das Dekret zugleich juristischen Spielraum. In der Verordnung heißt es auch, die Schändung der Flagge sei in einzigartiger Weise anstößig und beleidigend. Sie sei das heiligste und wertvollste Symbol der Vereinigten Staaten und der amerikanischen Freiheit, Identität und Stärke. Wenn Ausländer an der Verbrennung beteiligt sind, soll unter gewissen Umständen auch das Visum entzogen werden können.