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Analyse
11/08/2019

US-Wahl: Hat Bloomberg Chancen gegen Trump?

Milliardär Michael Bloomberg bringt sich für das demokratische Rennen in Stellung - die Konkurrenz reagiert bissig.

von Dirk Hautkapp

Es ist keine acht Monate her, da hatte Michael Bloomberg versprochen, er werde die Füße stillhalten und nicht ins Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur für 2020 einsteigen. Im überfüllten Feld der Aspiranten könne er, der über 50 Milliarden Dollar schwere Gründer, Chef und Eigentümer des gleichnamigen Finanzinformationsdienstes, schwerlich reüssieren, lautete die Begründung.

Außerdem gäben die hohen Umfragewerte für den moderat-zentristischen Joe Biden Anlass zu der Hoffnung, dass die linken Umverteilungsträume von Bewerbern wie Bernie Sanders und Elizabeth Warren Träume blieben. Bloombergs Botschaft damals: Ich werde nicht gebraucht.

Schnitt. Im Herbst 2019 liegen die beiden genannten Senatoren, die es mit ihren Steuerplänen besonders auf Superreiche wie Bloomberg abgesehen haben, konstant im vorderen Drittel der noch 17 Bewerber und Bewerberinnen. Alt-Vizepräsident Biden hingegen kämpft in der durch die von Donald Trump gegen ihn losgetretene Ukraine-Affäre um Ehre und Umfragen-Prozentpunkte. Seine Siegchancen sind gesunken. Bloombergs Umfeld schließt, dass nach Bidens möglichem Ausscheiden unabhängige Wähler wie moderate Republikaner, die Trump überdrüssig sind, heimatlos wären. Ist das die Chance für Bloomberg?

Politisches Chamäleon

Das ist die Ausgangslage, aus der heraus Bloomberg, der Trump für eine „beispiellose ernsthafte Bedrohung Amerikas“ hält, in Kürze einen Sinneswandel vollziehen und das Personaltableau der Demokraten abrupt sprengen könnte.

Ein enger Vertrauter, Howard Wolfson, hat der New York Times erzählt, dass Bloomberg die Fühler ausgestreckt hat, um spätestens am 3. März im Südstaat Alabama auf dem Stimmzettel für die Vorwahlen zu stehen. Er lässt dort die nötigen Unterstützungsunterschriften sammeln.

Käme es wirklich zur Kandidatur, wäre neben Tom Steyer ein weiterer Milliardär bei den Demokraten im Rennen (Bloomberg liegt laut Forbes auf Platz 9 der reichsten Menschen der Welt).

Für Bloomberg würde eine Kandidatur kein Spaziergang. Der Mann ist ein politisches Chamäleon. Er war lange Demokrat. Wechselte dann während seiner Zeit als Bürgermeister von New York (2002 bis 2013) zu den Republikanern. Sagte sich von ihnen wieder los und wurde Parteiunabhängiger. Im vergangenen Jahr schließlich, in dem er 100 Millionen Dollar aus der Privatschatulle in ihm genehme Kandidaten bei den Kongress-Zwischenwahlen steckte, registrierte er sich wieder als Demokrat.

Nein zur Reichensteuer

Bloombergs Eintreten für scharfe Waffengesetze und größere staatliche Anstrengungen gegen den Klimawandel sind in demokratischen Wählergruppen gewiss mehrheitsfähig. Sein kategorisches Nein zu einer Reichensteuer wird dagegen mit Argwohn gesehen in einer Partei, die insgesamt nach links gerückt ist.

Dass Bloomberg den ambitionierten Green-New-Deal der stramm links verorteten New Yorker Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez und die Eine-Krankenversicherung-für-alle-Pläne von Warren und Sanders als unfinanzierbar ablehnt, hat ihm ebenfalls keine Begeisterungsstürme beschert.

Dass er als Bürgermeister New Yorks die von der Polizei vor allem gegen Schwarze und Latinos angewendete „Stop-and-Frisk“-Verhör-Methode befürwortete, haben viele Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten nicht vergessen.

Das demokratische Wahlvolk scheint sich nicht nach einem weiteren Kandidaten zu sehnen. Eine frische Umfrage von NBC und Wall Street Journal ergab, dass 85 Prozent mit der Auswahl zufrieden sind. Dazu passt, was Fox News herausgefunden hat: Nur sechs Prozent der demokratischen Wähler fänden gut, wenn Bloomberg kandidieren würde.

Auch darum fielen die Kommentare von Bernie Sanders und Elizabeth Warren zu Bloomberg gestern kämpferisch aus. „Die Milliardärsschicht hat Angst“, sagte Sanders triumphierend, „und sie sollte Angst haben.“