Merkel und Putin am Samstag.

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Politik Ausland
01/11/2020

Unterstützung für Deutschland: Auch Putin will Libyen-Konferenz

Merkel ist seit Monaten um eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland bemüht.

Der russische Präsident Wladimir Putin will die von Deutschland angestoßene, in Berlin geplante Friedenskonferenz für Libyen unterstützen. "Einige Sachen bedürfen noch der Vorarbeit, aber es wäre ein guter Schritt in die richtige Richtung", sagte Putin am Samstag bei einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kreml in Moskau.

Dies müsse jedoch mit der libyschen Seite genau abgestimmt sein. Merkel betonte, sie hoffe, dass die russischen Bemühungen um einen Waffenstillstand in Libyen zum Erfolg führen würden. "Eine solche Berliner Konferenz kann nur der Auftakt sein für einen längeren Prozess", sagte sie in Moskau. Die Konferenz solle unter der Führung der Vereinten Nationen zustande kommen. Es sei wichtig, dass die Interessen des Bürgerkriegslandes und der Libyer selbst dabei im Vordergrund stünden.

Die deutsche Regierung bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Eine Konferenz mit internationalen Konfliktparteien war eigentlich schon für Ende 2019 geplant und dann auf Jänner verschoben worden. Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mahnten am Mittwoch zu einer Waffenruhe. Die Konfliktparteien sollten demnach um Mitternacht in der Nacht auf Sonntag ihre Feindseligkeiten einstellen.

Russland aufseiten Haftars

In Libyen herrscht seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkrieg. Russland steht in dem Konflikt aufseiten des einflussreichen Generals Khalifa Haftar, an dessen Seite russische Söldner kämpfen sollen. Putin antwortete auf eine Frage nach Berichten über russische Söldner, die mit den Truppen Haftars kämpfen, sollte es dort russische Staatsbürger geben, "so vertreten sie dort nicht die Interessen des russischen Staates".

Haftar kontrolliert mit seiner selbst ernannten Libyschen Nationalarmee (LNA) Gebiete im Osten des Landes, will aber die Macht über das ganze Land. Haftars Truppen versuchen, die Hauptstadt Tripolis einzunehmen.