UNO: Venezuelas Präsident Maduro für Verbrechen verantwortlich
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Venezuelas Machthaber Maduro
Untersuchungskommission sieht Anhaltspunkte für willkürliche Tötungen und andere Menschenrechtsverletzungen.
Venezuelas Präsident Nicolas Maduro ist aus Sicht der UNO wohl persönlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich. Eine UNO-Untersuchungskommission hat nach eigenen Angaben zahlreiche Anhaltspunkte dafür gefunden, dass Maduro und seine Minister seit 2014 Menschenrechtsverletzungen wie willkürliche Tötungen und den systematischen Gebrauch der Folter geplant und ausgeführt haben.
"Weit entfernt davon, isolierte Akte gewesen zu sein, waren diese Verbrechen im Einklang mit der staatlichen Politik, begangen mit dem Wissen oder der direkten Hilfe von Offizieren und hohen Regierungsbeamten", sagte Marta Valinas, Chefin der UNO-Kommission. Maduro sowie der Innen- und der Verteidigungsminister wussten laut Vereinten Nationen von den Verbrechen. "Sie gaben Befehle, koordinierten die Aktionen und stellten Mittel zur Förderung der Pläne und der Politik zur Verfügung, unter denen die Verbrechen begangen wurden", hieß es am Mittwoch.
Die Kommission untersuchte Mehr als 200 Fälle, von denen 48 in ihrem mehr als 400-seitigen Report im Detail geschildert werden. Außerdem habe das Gremium zusätzlich fast 2.900 Fälle auf ähnliche Muster von Gewalt und Verbrechen analysiert. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag solle sich im Interesse der Opfer zeitnah mit den Vorwürfen befassen. Einen Vorstoß zur gerichtlichen Untersuchung des Verdachts hatten 2018 bereits sechs amerikanische Staaten unternommen.
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