Nahost

Uni-Rektor soll neue Palästinenser-Regierung bilden

epa03728322 A photograph made available on 02 June 2013 shows Dr Rami Hamdallah President of An-Najah University, in Nabulus on 06 September 2012. Media reports on 02 June 2013 state that Palestinian President Mahmoud Abbas named university President Rami Hamdallah to replace Salam Fayyad as Prime Minister, Abbasí office said. Hamdallah, President of Najah National University in the northern West Bank city of Nablus, would have three weeks to put together a new government. EPA/ALAA BADARNEH
© APA/ALAA BADARNEHepa03728322 A photograph made available on 02 June 2013 shows Dr Rami Hamdallah President of An-Najah University, in Nabulus on 06 September 2012. Media reports on 02 June 2013 state that Palestinian President Mahmoud Abbas named university President Rami Hamdallah to replace Salam Fayyad as Prime Minister, Abbasí office said. Hamdallah, President of Najah National University in the northern West Bank city of Nablus, would have three weeks to put together a new government. EPA/ALAA BADARNEH
Rami Hamdallah erhielt von Präsident Abbas den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung.
02.06.13, 21:43
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Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas hat den Vorsitzenden der Al-Najah-Universität in Nablus, Rami Hamdallah, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er habe den Auftrag angenommen, bestätigte Hamdallah am Sonntagabend. Der in Großbritannien promovierte Sprachwissenschaftler tritt die Nachfolge des im Westen angesehenen Wirtschaftsfachmanns Salam Fayyad an, der die Regierung nach seiner Rücktrittserklärung im April nur noch kommissarisch leitete.

Hamdallah ist Mitglied von Abbas' Fatah-Bewegung, zudem leitet er die Zentrale Wahlkommission und die Palästinensische Börse in Nablus. Der 54-Jährige kündigte für die kommenden Tage ein neues Kabinett an: "Die meisten Minister werden ihr Amt behalten, und ich werde einen neuen Finanzminister bestimmen".

Fayyad hatte Mitte April nach längerem Streit mit Abbas seinen Rücktritt eingereicht. Auf Drängen des Präsidenten blieb er aber weiter an der Spitze einer Übergangsregierung. Nach palästinensischem Grundgesetz läuft deren Mandat spätestens nach fünf Wochen - und damit Sonntagnacht - aus.

Fayyad war im Juni 2007 als Chef der bis heute amtierenden Notstandsregierung von Abbas eingesetzt worden. Entschieden sagte der in den USA promovierte Wirtschaftswissenschaftler der Korruption den Kampf an. Das half der von Abbas geführten Autonomiebehörde, das Vertrauen der internationalen Staatengemeinschaft zu gewinnen, von deren Finanzhilfen die Palästinensergebiete wesentlich abhängen. Der größte Geldgeber der Autonomiebehörde ist die EU.

Während Fayyad im westlichen Ausland hohes Ansehen genießt, galt er vielen Palästinensern als zu USA- und Israel-freundlich. Zudem stieß seine strikte Haushaltspolitik zunehmend auf Kritik der Bevölkerung im Westjordanland. Bei Protestkundgebungen im vergangenen September forderten die Demonstranten seinen Rücktritt. Zum offenen Bruch mit Abbas kam es dann im März im Streit über den Finanzminister, Fayyad zog die Konsequenz und reichte seinen Rücktritt ein.

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