Politik | Ausland 23.05.2018

Umfrage: 60 Prozent halten EU-Mitgliedschaft für gute Sache

© Bild: APA/AFP/DANIEL LEAL-OLIVAS

Europaparlament ein Jahr vor der Wahl zuversichtlich über steigende Zustimmung der Europäer für die EU - Österreicher skeptisch

Hätten Sie es gewusst, das Datum der nächsten Europawahl? Fast ein Drittel der befragten Personen der aktuellen Eurobarometer-Umfrage konnten den 23. bis 26. Mai als Datum nennen. Die Hälfte der Befragten bekundeten ihr Interesse an der Wahl.

Die jüngste Eurobarometer-Umfrage wird heute vom Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, in Brüssel vorgestellt. Im April 2018 haben 27.601 Personen aus 28 Mitgliedstaaten an der Umfrage teilgenommen.

Und die Kommentatoren werten sie zu einem großen Teil als positiv. Denn noch nie seit dem Jahr 1983 hat ein so großer Anteil der EU-Bürger geglaubt, dass ihr Heimatland von der Mitgliedschaft profitiert. Zwei Drittel von ihnen glauben offenbar, dass es gut ist, dass ihr Land Mitglied der EU ist. Nettozahler Österreich steht wesentlich weiter hinten: Hier glauben nur 54 Prozent, dass wir davon profitieren, Mitglied der EU zu sein.

Eine klare Mehrheit von 60% der Europäer findet, dass die EU-Mitgliedschaft ihres Landes eine gute Sache ist. In Österreich halten 45% die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache, unverändert zur letzten Umfrage aus dem Jahr 2017.

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Vielleicht liegt die verhältnismäßig positive Stimmung gegenüber der EU daran, dass Europäer erstmals mehrheitlich das Gefühl haben, dass ihre Stimme in der Union zählt. 48 Prozent der Befragten glauben das, 46 Prozent glauben das nicht.

Wahl in genau einem Jahr

Die Eurobarometer-Umfrage wird heute, genau ein Jahr vor der Europawahl, vorgestellt. In Österreich ist der 26. Mai 2019 der Wahltag. Im Allgemeinen wird der „Spitzenkandidaten“-Prozess als positive Entwicklung für die europäische Demokratie wahrgenommen, wobei fast die Hälfte der Meinung ist, dass durch diesen Prozess eine höhere Wahlbeteiligung erreicht wird. 70% der EU-Bürger wollen, dass der Spitzenkandidaten-Prozess von einer Debatte über europäische Themen und über die Zukunft der EU begleitet wird, in Österreich sind es 71% der Befragten.

Auf die Frage, welche Themen in der europaweiten Wahlkampagne diskutiert werden sollen, nennen fast die Hälfte der Europäer (49%) den Kampf gegen den Terrorismus als vorrangiges Thema, gefolgt von Jugendarbeitslosigkeit (48%), Einwanderung (45%) und das Thema Wirtschaft und Wachstum (42%). Etwa ein Drittel der Europäer nannte den Kampf gegen den Klimawandel und den Schutz der Umwelt (35%), während die Förderung von Menschenrechten und Demokratie sowie der soziale Schutz der EU- Bürger von 32% der Befragten aufgeführt wurde. Die Mehrheit der Befragten in Österreich sehen den Schutz der Außengrenzen, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und die soziale Sicherung der EU-BürgerInnen (je 47%)als aktuell dringlichste Fragen im Vorfeld der nächsten Europawahl.

Die Mehrheit der Befragten ist weiterhin mit der Funktionsweise der Demokratie in ihrem Land (55%) und in der EU (46% EU-weit, 77% in Österreich) zufrieden. Ebenso empfindet die Hälfte der befragten Europäer das Entstehen neuer Parteien oder politischer Bewegungen, die gegen das politische Establishment protestieren, nicht als Bedrohung gegen die Demokratie per se.

Eine Mehrheit der Befragten (56%) glaubt, dass solche neuen politischen Parteien ein Motor für Veränderungen sein könnten. Mehr als zwei Drittel (70%) der Befragten warnen jedoch: „Einfach nur gegen etwas zu sein, verbessert nichts“. Dies meinten in Österreich sogar 80%.

Insgesamt zeigt die Umfrage ein steigendes Interesse und eine wachsende Wertschätzung der Europäer für die EU. Auch sind sie vermehrt davon überzeugt, dass ihre Stimme bei der Europawahl im nächsten Jahr zählt und sie ihre Zukunft mitgestalten können.

Vorteile für Österreich

Laut einer Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik glauben 77 Prozent der Österreicher (22 % "definitiv" und 55 % "eher"), dass die EU-Mitgliedschaft Vorteile für Österreich als Wirtschaftsstandort bringt.

Was die Sicherheit betrifft, glauben 57 Prozent der in Österreich Befragten (12 % "definitiv", 45 % "eher"), dass die Mitgliedschaft positive Auswirkungen auf die Sicherheit des Landes hat. 35 Prozent allerdings glauben das nicht.

( kurier.at , Agenturen ) Erstellt am 23.05.2018