Von der Leyen und Borrell reisen nach Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird diese Woche für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij nach Kiew reisen. Sie werde begleitet vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, teilte ihr Sprecher am Dienstag auf Twitter mit.

Wann das Treffen stattfinden wird, ist noch unklar. Bisher waren die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien auf Besuch in Kiew. Von dort gibt es seit Langem die Forderung, dass eine Reise hochrangiger EU-Politiker ein wichtiges Zeichen der Unterstützung wäre.

Neue EU-Sanktionen geplant

Die Europäische Union wird nach französischen Angaben vermutlich am Mittwoch neue Sanktionen gegen Russland beschließen. Anlass seien die Berichte über getötete Zivilisten, sagt Europaminister Clement Beaune dem Radiosender RFI. "Die neuen Sanktionen werden wahrscheinlich morgen verabschiedet", sagte er am Dienstag gegenüber dem Radiosender RFI und fügte hinzu, dass die EU auch auf Gas- und Kohleimporte aus Russland schnell reagieren sollte. Ein russisches Gasembargo wird von Ländern wie Österreich und Deutschland jedoch abgelehnt.

Die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete aus dem Interview mit Beaune, dass Frankreich dem Dialog mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "große Bedeutung" beimesse. Auf die Frage, ob der französische Präsident Emmanuel Macron plane, die Telefongespräche mit Putin fortzusetzen, bejahte er die Frage.

"Die Gespräche mit Präsident Putin sind sehr wichtig", sagte Beaune. "Emmanuel Macron hält diesen Verhandlungskanal aufrecht, insbesondere aufgrund der Bitte des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij".