Generationenwechsel in der Ukraine: Julia Swyrydenko neue Ministerpräsidentin
Zusammenfassung
- Julia Swyrydenko wurde zur neuen Ministerpräsidentin der Ukraine gewählt, mit 262 von 450 möglichen Stimmen.
- Der scheidende Regierungschef Denys Schmyhal soll Verteidigungsminister werden, eine Entscheidung von Präsident Selenskij.
- Swyrydenko, zuvor Vize-Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin, gilt als Teil einer neuen Generation ukrainischer Führungspersönlichkeiten.
Die Ukraine hat mit Julia Swyrydenko (39) eine neue Ministerpräsidentin. Das Parlament in Kiew wählte sie am Donnerstag mit 262 Stimmen ins Amt, wie der oppositionelle Abgeordnete Oleksij Hontscharenko auf Telegram mitteilte.
Insgesamt hat die Oberste Rada 450 Abgeordnete. Swyrydenko war bisher Vize-Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin. Sie ersetzt Denys Schmyhal.
Selenskij beauftragte Swyrydenko mit Bildung neuer Regierung
Der am Mittwoch als Regierungschef entlassene Schmyhal soll künftig den im Krieg mit Russland wichtigen Posten des Verteidigungsministers übernehmen. Der scheidende Minister Rustem Umerow soll Botschafter in den USA werden.
Das Vorschlagsrecht für den Verteidigungs- und den Außenminister liegt bei Präsident Wolodimir Selenskij. Er hatte Swyrydenko am Montag mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Der Verfassung nach hätte der Vorschlag allerdings formell zunächst von der Parlamentsmehrheit kommen müssen. Schmyhal hatte den Posten des Regierungschefs seit März 2020 - also vor Beginn des russischen Angriffskriegs - inne.
Swyrydenko: Junge Wirtschafts- und Handelsexpertin
Swyrydenko gehört zu einer jungen Generation ukrainischer Führungspersönlichkeiten, die das Land durch die russische Invasion gesteuert haben und sich deutlich von den in Russland vorherrschenden Eliten sowjetischer Prägung unterscheiden. Die 39-jährige Swyrydenko gilt als Vertraute des Chefs des Präsidentenbüros, Andrij Jermak.
Swyrydenko gilt als Wirtschafts- und Handelsexpertin. Die 1985 in der Region Tschernihiw nördlich von Kiew geborene Politikerin war zunächst in der Lokalpolitik und in der Privatwirtschaft tätig, ehe sie nach Selenskyjs Wahlsieg 2019 in die Regierung geholt wurde; zunächst als Vize-Wirtschaftsministerin. Später stieg sie zur stellvertretenden Chefin der Präsidialverwaltung und seit 2021 zur Wirtschaftsministerin und Vize-Regierungschefin auf. Seit Kriegsbeginn kümmert sie sich um das Anwerben internationaler Hilfen und Kredite.
Die Regierungsbildung kam nicht unerwartet. Der bisherige Regierungschef Schmyhal verfügte über relativ geringen Einfluss.
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