Nach Kandidaten-Rücktritt: Sind Stimmen der Auslandstürken ungültig?

Am Sonntag findet in der Türkei die Präsidentschaftswahl statt. Am Wahltag werden in der Türkei auf den Stimmzetteln vier Namen stehen, gleichzeitig gibt es aber nur noch drei Kandidaten: den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan (AKP), seinen schärfsten Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) und Sinan Oğan, Kandidat einer ultranationalistischen Allianz. Der vierte Kandidat, Muharrem İnce (Memleket), ist am Donnerstag überraschend zurückgetreten. 

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Auf den Wahlzetteln wird sein Name am Sonntag trotzdem auftauchen. Auch bei den Wahlen im Ausland, bei denen Exil-Türken und -Türkinnen abstimmen, die in großen Teilen am Dienstag abgeschlossen wurden, wurde er als Kandidat aufgeführt. Nun, wenige Tage, vor der Wahl ist für viele offen, was nun mit all jenen Stimmen passiert, die bereits gewählt haben.

In Europa sind rund drei Millionen Exil-Türken wahlberechtigt. Allein Österreich haben laut Botschafter Ozan Ceyhun 62.349 der 111.000 Auslandswähler in Österreich ihre Stimme abgegeben. 

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Sind die Stimmen ungültig?

Aber ist die Auslandswahl jetzt ungültig? Diese Frage erhält durch zwei Punkte besondere Brisanz. Erstens verzeichnet die Auslandswahl zumindest in Österreich eine Rekordbeteiligung von 56 Prozent. Und zweitens, weil die Auslandswähler aus der Türkei in der Vergangenheit mehrheitlich pro Erdoğan gewählt haben. 

Auch in der Türkei wurde darüber diskutiert. Tatsächlich aber gibt es dazu klare Regelungen im Präsidentschaftswahlgesetz. Darin werde einerseits festgelegt, dass ein kurzfristiger Rückzug eines Kandidaten nicht zu Änderungen am Stimmzettel führt. Das erklärt, warum sein İnces Namen noch am Sonntag als Option auf den Stimmzetteln stehen wird. 

Außerdem werden auch die Stimmen, die im Ausland für den überraschend ausgeschiedenen İnce abgegeben wurden und jene, die noch am Sonntag für ihn abgeben werden, werden als gültig betrachtet. Die Auslandswahl bleibt also gültig.

Das bestätigt auch Botschafter Ceyhun gegenüber dem KURIER. Die Wähler im Ausland haben zwei Wahlzettel erhalten, einen für die Präsidentschaftswahl und einen für die Parlamentswahl. "Die Stimmen für İnce werden gezählt und registriert und bleiben gültig", sagt Ceyhun. Genau wie die Stimmen, die bei der Parlamentswahl für İnces Partei, die Heimatpartei, abgegeben wurden. 

Der Rückzug von İnce könnte übrigens der Opposition in die Karten spielen. Ince war vor allem bei nostalgischen Atatürk-Anhängern und Jungwählern beliebt; sie könnten die Opposition nun knapp über die die Wahl entscheidenden 50 Prozent im ersten Durchgang tragen. Wie die Wahl ausgeht, ist aber erst am Sonntagabend sicher.

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