Trump will neue Zölle gegen China anordnen

US-Präsident Donald Trump will nach offiziellen Angaben am Donnerstag neue Zölle gegen China beschließen. Die entsprechende Anordnung werde um 12.30 Uhr (17.30 Uhr MEZ) unterzeichnet, teilte das Präsidialamt am Mittwoch mit. Ziel sei es, den Diebstahl von Technologie aus den USA zu unterbinden.

Unklar ist der Umfang der neuen Zölle. Im Gespräch war ein Volumen bis zu 60 Milliarden Dollar. Die Regierung in Peking hat mit Gegenmaßnahmen gegen die US-Agrarwirtschaft gedroht, für die die Volksrepublik ein wichtiger Absatzmarkt ist. Damit zeichnet sich immer deutlicher ein großer Handelskonflikt zwischen den beiden Staaten ab.

Nach Angaben des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer will die Regierung in Washington die chinesische High-Tech-Branche ins Visier nehmen. Denkbar sind demnach auch Beschränkungen für chinesische Investitionen in den USA und Maßnahmen gegen die Bekleidungsbranche der Volksrepublik.

Die US-Regierung wirft chinesischen Firmen vor, geistiges Eigentum von amerikanischen Konkurrenten zu stehlen. Im Visier stehen auch Übernahmen, mit denen sich chinesische Unternehmen die Expertise von US-Firmen aneignen.

Am Freitag wollen die USA außerdem Schutzzölle auf Aluminium und Stahl einführen und zielen damit ebenfalls auf China. Von den Maßnahmen sind allerdings auch Verbündete wie EU-Staaten betroffen, die noch in letzter Minute eine Ausnahmeregelung erreichen wollen.