Politik | Ausland
24.07.2018

Trump mit sanfteren Tönen gegenüber Iran und Nordkorea

Der US-Präsident begrüßt die Demontage einer nordkoreanischen Raketenanlage und zeigt sich bereit für "richtigen Deal" mit dem Iran.

Neue Kehrtwende des US-Präsidenten nach scharfer Drohung Richtung Teheran: Donald Trump signalisiert, dass er womöglich zu einem neuen Atomabkommen mit der Islamischen Republik bereit wäre. Auch für Nordkorea hatte Trump am Mittwoch sanftere Töne parat.

"Wir werden sehen, was passiert, aber wir sind bereit, einen richtigen Deal zu machen, nicht so einen Deal, wie ihn die Vorgängerregierung gemacht hat, was eine Katastrophe war", sagte Trump am Dienstag bei einer Rede vor Veteranen in Kansas City.

Unklar blieb, ob Trump eine neue Vereinbarung wirklich aktiv vorantreibt, nachdem er das Atomabkommen im Mai einseitig aufgekündigt hatte. Seine Sprecherin Sarah Sanders hatte sich am Montag nicht dazu äußern wollen, unter welchen Bedingungen Trump zu Verhandlungen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani bereit wäre.

Twitter-Warnung in Großbuchstaben

In der Nacht zu Montag hatte der US-Präsident Teheran vor folgenschweren Konsequenzen gewarnt, sollte die iranische Regierung nicht von Drohungen gegen die USA ablassen. An die Adresse Rouhanis schrieb er auf Twitter in Großbuchstaben: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten".

 

Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen.

Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Maßnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden; ein weiterer im November.

Trump an Nordkorea: "Wir wissen das zu schätzen"

Trump  begrüße den mutmaßlichen Beginn des Abbaus einer nordkoreanischen Raketen-Testanlage. Neue Bilder zeigten, dass Nordkorea mit dem Abbau einer Raketenanlage begonnen habe, "und wir wissen das zu schätzen", sagte Trump am Dienstag in einer Rede vor Militärveteranen in Kansas City im US-Bundesstaat Missouri.

Der US-Präsident pries zugleich seinen Gipfel vor sechs Wochen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un als "fantastisch". Kim hatte bei dem historischen Treffen in Singapur die "vollständige Denuklearisierung" seines Landes zugesagt. Kritiker bemängelten die beim Gipfel getroffenen Vereinbarungen jedoch als zu vage.

"Es scheint gut zu laufen"

Die mutmaßlich gestartete Demontage der Raketenanlage betrachtet Trump als Bestätigung seines Kurses. "Es scheint gut zu laufen", sagte er über die Entwicklung des Verhältnisses zu Pjöngjang. Bereits am Montag hatte Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter geschrieben, seit neun Monaten habe Nordkorea weder eine Rakete noch eine Atomwaffe getestet: "Japan ist glücklich, ganz Asien ist glücklich."

Nach Angaben der renommierten Website 38 North wurde in der Raketenanlage Sohae an der Südwestküste Nordkoreas mit der Demontage unter anderem einer Triebwerk-Testanlage begonnen. Dies sei ein "wichtiger erster Schritt" von Kim Jong-un, um seine in Singapur getroffenen Zusagen einzuhalten, befand der 38 North-Experte Joseph Bermudez.

Da Sohae mutmaßlich eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des nordkoreanischen Interkontinental-Raketenprogramms gespielt habe, seien "diese Bemühungen eine bedeutende vertrauensbildende Maßnahme seitens Nordkoreas", erläuterte dieser Experte. Ein US-Verteidigungsbeamter stellte hingegen die Bedeutung der Anlage in Frage. Das Pentagon überwache Sohae nicht gesondert, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. "Es ist sozusagen nicht auf dem Schirm", sagte der Beamte.