Politik | Ausland
23.07.2018

Trump warnt Iran in Großbuchstaben: "Passen Sie auf"

Der US-Präsident richtete Iran Präsidenten Rouhani persönlich via Twitter aus: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA"

US-Präsident Donald Trump hat den Iran mit drastischen Worten verwarnt: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen zu spüren bekommen, die nur wenige in der Geschichte jemals zu spüren bekommen haben", schrieb Trump am Sonntagabend in einer im Kurzbotschaftendienst Twitter an den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani gerichteten Mitteilung.

"Wir sind kein Land mehr, das für Ihre verrückten Worte der Gewalt und des Todes steht, passen Sie auf!", warnte Trump, der den gesamten Tweet in Großbuchstaben schrieb.

Rouhani drohte mit Öl-Blockade

Zuvor hatte der iranische Präsident Hassan Rouhani im Konflikt mit den USA den Ton verschärft und mit einer Blockade der Ölexport-Routen am Persischen Golf gedroht. Den US-Präsidenten warnte er, nicht mit dem Feuer zu spielen - dafür bemühte Rouhani am Sonntag eine persische Redewendung: "Mister Trump, spielen Sie nicht mit dem Schwanz des Löwen. Dies würde nur zu Bedauern führen."

Der iranische Präsident unterstellte Trump, mit seinen Sanktionen eine Politik der Vernichtung des Irans zu beabsichtigen. "Die Amerikaner sollten aber wissen, dass Frieden mit dem Iran die Mutter aller Frieden ist (...) genauso wie ein Krieg die Mutter aller Kriege wäre", sagte Rouhani. Trump war Anfang Mai aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatte neue Sanktionen gegen das Land angekündigt.

Verweis auf Öl-Schiffrouten

Schon während seines Besuchs Anfang des Monats in der Schweiz und Österreich hatte Rouhani angedeutet, dass der Iran bei US-amerikanischen Ölsanktionen die Straße von Hormuz am Persischen Golf schließen und damit den gesamten Ölexport der Region blockieren könnte. Jetzt sagte er: "Wir haben mehrere Routen (für den weltweiten Ölexport am Persischen Golf; Anm.) ... und deren Sicherheit haben schon immer nur wir garantiert."

Rückendeckung erhielt Rouhani vom oberstem Führer der Irans, Ayatollah Ali Khamenei. Dieser erteilte Forderungen im eigenen Land nach Verhandlungen mit den USA eine klare Absage. "Es wäre ein riesengroßer Fehler zu glauben, dass wir über Verhandlungen mit den USA die Probleme lösen könnten", sagte Khamenei am Samstag. Den Amerikanern könne und dürfe man nicht trauen. Der Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 zeige, dass nicht mal ihre Unterschrift etwas wert sei.

Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Europäer bemühen sich, die Vereinbarung trotz des amerikanischen Drucks am Leben zu halten.

Pompeo droht weitere Sanktionen an

Die USA haben nach Worten von Außenminister Mike Pompeo "keine Angst" davor, iranische Beamte "auf höchster Ebene" der Regierung mit Sanktionen zu belegen. Pompeo äußerte sich am Sonntag bei einer Rede in Kalifornien und bezog sich auf den im Jänner mit Sanktionen belegten Leiter des iranischen Justizapparates, Sadek Larijani.

"Es wird mehr geben", kündigte Pompeo an. "Regime-Führer, insbesondere an der Spitze der Revolutionsgarden und der Quds-Truppen, müssen die schmerzhaften Konsequenzen ihrer schlechten Entscheidungen zu spüren bekommen", sagte der US-Außenminister mit Blick auf die iranische Eliteeinheit und die mit Auslandseinsätzen beauftragten Truppen.

Pompeo bekräftigte zudem die Forderung Washingtons, wonach alle Länder bis zum 4. November ihre Ölimporte aus dem Iran "so weit wie möglich gen Null" reduzieren sollen.

Trump hatte im Mai den Ausstieg seines Landes aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran erklärt und die Wiedereinsetzung der Sanktionen angekündigt. Zudem verlangt die US-Regierung von allen ausländischen Staaten, ihre Öl-Importe aus dem Iran zu stoppen. Leisten sie nicht Folge, sollen ab dem 4. November Sanktionen verhängt werden.

Iranische Führung mit Mafia verglichen

Pompeo hat die Führung des Iran mit der Mafia verglichen. Der Iran "wird von etwas geleitet, das der Mafia mehr ähnelt als einer Regierung", sagte Pompeo am Sonntag in einer Rede im kalifornischen Simi Valley. Präsident Hassan Rouhani und Außenminister Javad Zarif seien nur "polierte Frontmänner für die internationale Trickbetrügerei".

Sie seien scheinheiliger Ayatollahs, die "sich mehr um Reichtum als um Religion sorgen", so Pompeo. Die iranische Führung habe von Korruption, Veruntreuung und anderen illegalen Geschäften profitiert. Die USA würden alle Iraner unterstützen, die unzufrieden mit ihrer Führung seien, betonte der Außenminister. Er kündigte an, dass die US-Regierung einen TV- und Radio-Sender starten werde, der auch im Internet zu empfangen sein werde. Zudem werde die US-Regierung den Iranern helfen, die Internet-Zensur zu umgehen.

US-Regierungsvertreten zufolge hat die Regierung in Washington zuletzt eine Kommunikationsoffensive gestartet und versucht mit Reden und Online-Beiträgen Unruhe im Iran zu stiften. So würden iranische Spitzenvertreter etwa durch übertriebene Darstellungen in ein schlechtes Licht gerückt. Ziel sei es, Druck auf den Iran auszuüben, damit dieser sein Atomprogramm und die Unterstützung militanter Gruppen beende.