Heinz und Margit Fischer vor dem Revolutionsmuseum in Kubas Hauptstadt Havanna

© APA/HARALD SCHNEIDER

Reportage
03/06/2016

Tagebuch: Heinz Fischer auf Abschiedstour

Zwei Tage Kuba, drei Tage Kolumbien und mehr als 20.000 Flugkilometer: Ist die Reisediplomatie des Bundespräsidenten diesen Aufwand noch wert?

von Josef Votzi

Auf den ersten Blick ist alles wie immer, wenn sich Heinz Fischer zu einer Staatsvisite aufmacht: Im VIP-Raum der "General Aviation" sammeln sich mitreisende Politiker, Manager und Journalisten. Der Bundespräsident trifft erst knapp vor dem geplanten Boarding ein.

Auf dem abseits des Wiener Passagierflughafens gelegenen Gelände werden allein Privatjets startklar gemacht. Ein- und Ausgang des schmucklosen Gebäudes sind heute im Großformat rot-weiß-rot beflaggt, weil – in der Sprache des gestrengen Protokolls – HBP (=Herr Bundespräsident) kommt.

Eine Privatmaschine nimmt dieser von hier aus aber so gut wie nie. Fischer wird samt Entourage mittels Shuttlebus zur wartenden Linienmaschine gebracht.

Wann immer es die Reiseroute erlaubt, lässt Fischer AUA buchen. Kabinenpersonal und Präsident begrüßen einander wie alte Bekannte. Es sind meist die gleichen Stewards und Stewardessen, die die AUA für den speziellen Business-Class-Gast abstellt. Ein Hauch von Privatheit kommt so vor dem Start der Linienmaschine auf. Beim Start der AUA OS071 Richtung Toronto (von dort geht es mit Air Canada weiter nach Havanna) liegt diesen Dienstag Abschiedsstimmung in der Luft: Zwei Tage Kuba und drei Tage Kolumbien – das istdie letzte große Reise für Heinz Fischer.

Arzt an Bord

Mit dabei ist einmal mehr ein Mediziner für die Präsidenten-Delegation. Es ist das einzige bescheidene "Privileg" auf längeren Staatsbesuchen, dass das Innenministerium einen Arzt und eine Sanitäterin für die ganze Delegation abstellt. Heinz Fischer, der mit 77 Jahren nicht nur äußerlich fit wirkt, hat diesen noch nie beansprucht, mitreisende Delegationsmitglieder aber immer wieder.

Staatsbesuche stehen in Verruf, mehr Gratis-Sightseeing als ernsthafte Arbeit zu sein. In den Reiseprogrammen von Fischers Delegationen ist so gut wie keine Zeit für private Muße – zumal dann, wenn, wie häufig, Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl mit an Bord ist und bei der Terminplanung mit Regie geführt hat. Kuba und Kolumbien hat er allerdings seinem Vize, Ex-SPÖ-Staatssekretär Christoph Matznetter, überlassen.

Fischer, der jeden Abendtermin spätestens um elf Uhr beendet, um vor zwölf im Bett zu sein, demonstriert auch bei Staatsvisiten eiserne Disziplin. Rechtzeitig vor der Landung studiert er die von den Botschaften und Wirtschaftsdelegierten vorbereiteten Dossiers. Bei Nachtflügen ist er der Erste, der den Sitz in die Waagrechte stellt, um zu schlafen, und einer der Ersten, der sich später frisch für den Tag macht.

Enges Terminkorsett

Die eineinhalb Tage Kuba und zweieinhalb Tage Kolumbien laufen rein äußerlich nach dem gewohnten Drehbuch ab: Eröffnung eines Wirtschaftsforums, bei dem sich lokale und mitgereiste Firmenvertreter erstmals beschnuppern oder bestehende Kontakte vertiefen.

Danach ein knappes Besichtigungsprogramm, auf das die meisten Gastgeber großen Wert legen. Wo immer es geht, Besuche von Niederlassungen österreichischer Firmen. Dazwischen diverse bilaterale politische Termine – und als formeller Höhepunkt ein Bankett mit dem einladenden Staatsoberhaupt.

Im Fall Kubas kamen unausgesprochen nostalgische Erinnerungen hinzu. Heinz Fischer hatte Fidel Castro in den letzten vier Jahrzehnten zwei Mal auf Kuba und ein Mal in Südafrika getroffen.

Kuba ohne Fidel

Ein neuerliches und wohl letztes Treffen stand daher bis vor der Weiterreise nach Kolumbien auf der "Agenda of hope". Nicht zuletzt deshalb, weil erst kürzlich Frankreichs Francois Hollande am Rande seines Kuba-Besuchs zum greisen Revolutionär vorgelassen wurde.

Aus diesem Wiedersehen wurde nichts. Informelle Begründung: Man müsse Fidel Castro vor sich selber schützen. Aus einem zugesagten und zumutbaren 15-Minuten-Termin werde oft eine Stunde und mehr, weil Castro, einmal in Fahrt, beim Reden noch immer nicht zu bremsen sei. Das tue dem schwer kranken 89-Jährigen, von dessen Autorität das Regime heute noch immer ein wenig zehrt, gesundheitlich nicht gut. Fischer streift das Thema nur kurz – und bleibt im Bilanzgespräch mit den mitgereisten Politikern, Managern und Journalisten zu fast mitternächtlicher Stunde immer Diplomat.

Dass das Castro-Regime nach dem Zusammenbruch der Rohstoffpreise und der dramatisch zunehmenden Ausreisewelle der gut ausgebildeten Jugend in schweren finanziellen und politischen Turbulenzen ist, umschreibt er beispielsweise so: "Kuba ist sicher in einer nicht sehr leichten Situation."

Zur heiklen Frage des Umgangs mit den Menschenrechten formuliert er: Er habe das Thema selbstverständlich von sich aus angeschnitten, aber auch die Argumente der Kubaner angehört.

Fischers Neigung, brisante Themen so lange in wattige Worte zu verpacken, bis der Inhalt bestenfalls noch erahnbar ist, wird ihm oft als Schwäche, von Gegnern gar als Feigheit ausgelegt.

Fischer hat seine passende Rolle auch in der Hofburg zunehmend hinter den Kulissen gefunden: Offene Worte ja, aber unter vier Augen, wo niemand das Gesicht zu verlieren droht.

Der Diplomat in Heinz Fischer genießt und schweigt, so auch, als Kontrollbank-Chef Rudolf Scholten am letzten Abend in Havanna den einzigen schon greifbaren Erfolg des Kuba-Trips einmeldet: Havanna sei bereit, ein Abkommen zur Begleichung von 100 Millionen Euro Altschulden zu unterschreiben. Das Geld könnte so bald eins zu eins als Einnahme ins österreichische Budget fließen. Scholten garniert die trockene Botschaft mit einer launigen Bemerkung in Richtung Fischer: "Damit hat der Besuch die Kosten der Präsidentschaftskanzlei für die letzten zwölf Jahre eingespielt."

2,5-Milliarden-Mann

Das ist bei einem Jahresbudget von zuletzt rund acht Millionen Euro für die Hofburg eine nicht unzulässige spielerische Rechnung. Mehr als 60 Staatsbesuche hat Fischer seit erstem Amtsantritt 2004 absolviert, etwa die Hälfte davon waren zuvorderst Wirtschaftsmissionen. Vor allem in Ländern mit staatlich gelenkter Wirtschaft wie zuletzt in China, dem Iran oder in Kuba ist das Staatsoberhaupt als Türöffner für die österreichische Wirtschaft nach wie vor ein Asset. Das nüchterne Wirtschafts-Magazin Trend hat über die Ära Fischer jüngst euphorisch resümiert: "Für die Wirtschaft Österreichs ist das Amt des Bundespräsidenten der Türöffner schlechthin. Auf 28 Staatsbesuchen mit Wirtschaftskammer-Begleitung entrierte Heinz Fischer 2,5 Milliarden an Aufträgen."

Erst Putin dann Gauck

Einer seiner häufigsten Gäste in der Hofburg war nicht ein Parteifreund, sondern Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl. Als dieser 2014 während eines Staatsbesuchs in China 65 wurde, ließ Fischer eine Überraschungsparty vorbereiten – inklusive einer sehr persönlichen warmherzigen Laudatio.

Leitl hat seinen Abgang für die kommenden zwei Jahren avisiert, Fischer übergibt am 8. Juli an seinen Nachfolger. Bis dahin stehen nur noch drei bilaterale Kurztrips am Kalender: Eine Visite bei Präsident Wladimir Putin in Moskau, eine Reise nach Prag – und ein Abschiedsbesuch beim deutschen Amtskollegen Joachim Gauck.

Wird Herr Van Bellen Präsident?

Wer den Namen Kolumbien hört, denkt zuerst an Drogen, Bandenkriminalität und Bürgerkrieg. Der Konflikt zwischen Regierung, linker Guerilla und rechtsextremen Paramilitärs hat mehr Menschenleben gekostet als der Krieg in Syrien. Die Chance auf ein Friedenabkommen war noch nie so hoch wie jetzt.

Wer nach einem Aufenthalt in Havanna in Bogota landet, schnuppert zu aller erst den Duft wiedergewonnener Freiheit: Strenge Kontrolle und starke Polizei-Präsenz auch hier, aber keine Spur von hektischer Paranoia. Rasche und effiziente Erledigung von erfüllbaren Wünschen statt endloser Weitergabe der Verantwortung an die nächsthöhere Instanz. Zwischen Kolumbien und Kuba liegen mehr als ein paar tausend Flugkilometer.

Im zweitgrößten Land Südamerikas leben in der Hauptstadt mit acht Millionen mehr Menschen als in Österreich. Kolumbien kämpft noch immer damit, dass es Gegenden gibt, wo die Gewalt regiert. Bis vor Kurzem wollten viele Kolumbianer nur noch auswandern. Heute lassen sich hier auch Spanier und Venezulaner, die zu Hause keine Perspektive mehr finden, nieder. Denn alle Weichen sind Richtung Boom gestellt: Der Bürgermeister rechnet damit, dass sich die Einwohnerzahl Bogotas bald verdoppeln wird. Auch das seit Kurzem gültige Freihandelsabkommen mit der EU soll mehr Wachstum bringen. Der schwache Peso (jüngst um 40 Prozent gegenüber dem Euro abgewertet) verbessert die Exportsituation Kolumbiens, verteuert aber Importe. Das Land kämpft zudem mit dem Verfall der Rohstoffpreise. Für Investitionen gibt es aber weder Devisenbeschränkungen, noch den Zwang zu Joint-Ventures. Firmen können über Niederlassungen zu hundert Prozent frei verfügen.

Heinz Fischer ist hier, um ein spannendes Pilotprojekt mit anzustoßen. In Bogota werden die wiedereröffnete und dem Außenamt unterstehende Botschaft und der Delegierte von der Wirtschaftskammer erstmals unter einem Dach zusammenarbeiten. Ein zweiter einschlägiger Pilotversuch läuft in Singapur.

Der Bundespräsident war überrascht, dass die lokalen Medien vor allem eine Frage interessierte: Warum verhängt Österreich eine Reisewarnung über Kolumbien?

Tut es nicht, versicherte Fischer auch im Vieraugengespräch mit Präsident Juan Santos. Das Außenministerium habe auf seiner Homepage lediglich eine Vorstufe dazu aktiviert – einen "Reisehinweis", dass es Gegenden gebe, die man als Tourist mangels staatlicher Ordnung oder der aktueller Zika-Virus-Gefahr meiden sollte.

Stets diplomatisch

Mit der zweiten Frage, die ihm TV-Journalisten stellten, hatte der österreichische Staatsgast nicht gerechnet: Stimmt es, dass "Herr Van Bellen" Bundespräsident wird? Der Bundespräsident zog sich einmal mehr diplomatisch aus der Affäre: Was stimmt sei, dass er als Staatsoberhaupt noch bis Juli im Amt ist.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.