Politik | Ausland
07.05.2017

Steinmeier auf Staatsbesuch in Israel: Kritik am Gastgeber

Der deutsche Bundespräsident reagierte auf einen Eklat, als Benjamin Nethanjahu ein Treffen mit Sigmar Gabriel kurzfristig absagte.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Israel die jüngste Zuspitzung in den bilateralen Beziehungen kritisiert. „Wir brauchen keine neuen Regeln, wir sollten uns auch keine Beschränkungen auferlegen“, sagte er am Sonntag in Jerusalem.

Steinmeier bezog sich auf den Eklat beim Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel, als Regierungschef Benjamin Netanjahu ein Gespräch absagte, weil Gabriel regierungskritische Organisationen getroffen hatte.

Notwendig sei ein „ehrlicher und offener Dialog“, sagte Steinmeier bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin. „Das einzigartige Verhältnis unser beiden Staaten ist zu wichtig, um es alleine an der Frage zu messen, wer legitime Gesprächspartner sind oder sein sollten.“

Steinmeier, der am Sonntagnachmittag mit Netanjahu zusammentreffen wollte, bekräftigte auch die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. Dies sei die „immer noch einzig denkbare Perspektive“, auf die hingearbeitet werden müsse. „Andere Lösungen stehen nicht zur Verfügung“, sagte er. Der gegenwärtige Status quo ohne einen unabhängigen Palästinenserstaat vermittle nur trügerische Sicherheit.

Der deutsche Bundespräsident hat bei seiner Israel-Visite am Sonntagmorgen die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Nach einem Rundgang durch das Museum für Holocaust-Kunst entzündete Steinmeier in der Halle der Erinnerung das Mahnfeuer und legte einen Kranz nieder.

"Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen", schrieb der Bundespräsident in das Gästebuch der Gedenkstätte. "Hier an diesem Ort wird Erinnerung ganz Schmerz, Trauer und Scham. In Verantwortung für das, was geschehen ist, stehen wir fest an der Seite Israels und arbeiten für eine gemeinsame Zukunft."