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© APA/AFP/Iranian Army office/- / -

Lagebericht
07/31/2022

Putin verkündete neue Militärdoktrin für Seestreitkräfte

Währenddessen wurde ein Stab der russischen Flotte auf der Krim mit Drohne angegriffen; sechs Menschen wurden als verletzt gemeldet.

Inmitten der beispiellosen Spannungen zwischen Russland und dem Westen hat Kremlchef Wladimir Putin am "Tag der Marine" eine neue Militärdoktrin für die Seestreitkräfte des Landes in Kraft gesetzt. Vor allem die USA und die NATO nennt Putin als "Gefahren für Russlands Sicherheit". Die erstmals seit 2015 erneuerte Marine-Doktrin ist eine weitere Kampfansage an den Westen.

Dort wurde etwa festgeschrieben, dass das "Streben der USA nach Dominanz auf den Weltmeeren" eine "Herausforderung für die nationale Sicherheit Russlands" sei. Verhindert werden soll demnach, dass die USA den Zugang Russlands zu Bodenschätzen auf dem Meeresgrund der Weltozeane einschränken können – oder auch Schifffahrtswege. Russland erhebt in der Arktis Anspruch auf das dort vermutete Gas, aber auch auf andere Ressourcen.

"Militärische Gewalt"

Ausdrücklich betont wird in der neuen Doktrin, dass Russland zur Durchsetzung seiner Interessen auf hoher See militärische Gewalt anwenden könne, wenn alle Versuche einer Konfliktlösung auf diplomatischem Wege ausgeschöpft seien. Für den Kriegsfall sollen dann auch zivile Schiffe in die Seestreitkräfte eingegliedert werden können.

Ausgebaut werden soll dem Dokument zufolge die Präsenz einer "ausreichenden Zahl" an Marinestützpunkten außerhalb der Grenzen Russlands. Putin kündigte auch an  – ungeachtet der Sanktionen des Westens gegen Werften –, moderne Flugzeugträger zu bauen.

Außerdem sieht sein Plan einen Ausbau der militärischen Infrastruktur auf der 2014 annektieren Krim vor. Just dort griff am Sonntag mutmaßlich eine Drohne die Stabsstelle der Schwarzmeerflotte in Sewastopol an. Sechs Menschen seien dabei verletzt worden, meldeten prorussische Quellen. Die ukrainische Marine wies jede Verantwortung dafür zurück.

Türkei rechnet mit ersten Getreidelieferungen

Putin ging in St. Petersburg weder auf den Angriff in Sewastopol noch direkt auf den Krieg in der Ukraine ein.  Er kündigte außerdem an, dass die neue Hyperschall-Seerakete "Zirkon" bald in den Dienst gestellt werde. Die Lieferung der Raketen beginne in den nächsten Monaten, als erste werde die Fregatte "Admiral Gorschkow" damit ausgerüstet.

Die Türkei rechnet indes für Montag, mit der Aufnahme von Getreideexporten aus der Ukraine über das Schwarze Meer. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein mit Getreide beladenes Schiff am Montagmorgen einen ukrainischen Hafen verlasse, sei sehr hoch, hieß es aus dem Umfeld des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

Am 22. Juli hatten die Kriegsgegner Ukraine und Russland mit den UN und der Türkei ein Abkommen unterzeichnet, um von drei Häfen Getreideausfuhren aus der Ukraine zu ermöglichen. Von der Vorjahresernte warten ukrainischen Angaben zufolge noch mehr als 20 Millionen Tonnen Getreide auf die Ausfuhr.

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