Salvini plant Nationalisten-Allianz und Österreich-Besuch

Nach dem Wahlsieg seiner Mitte-Rechts-Allianz bei den Wahlen in der süditalienischen Region Basilikata will sich Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini ganz auf die Wahlkampagne für die EU-Parlamentswahl im Mai konzentrieren. Dafür plant Salvini die Gründung einer Allianz rechtspopulistischer Kräfte, der sich auch die FPÖ anschließen soll.

"Allianz der europäischen Völker und Nationen" (AEPN) soll das Wahlbündnis heißen, an dem der Europaparlamentarier der Lega, Marco Zanni, arbeitet. "Unser Wahlbündnis will den Begriff Nation, aber auch Europa in den Vordergrund stellen, denn wir wollen die EU ändern und nicht zerstören", sagte Zanni am Montag laut italienischen Medienangaben. Salvini plant eine europäische Wahlkampftour, die ihn nach Wien, nach Deutschland und Frankreich führen wird. In anderen Ländern will er mit Videobotschaften um die Gunst der Wählerschaft buhlen.

Das neue europäische Wahlbündnis will Salvini Mitte April bei einer Pressekonferenz in Rom vorstellen, an der sich Spitzenvertreter verbündeter Parteien, darunter FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen beteiligen könnten, berichtet Zanni. Die Spitzenpolitiker der Parteien, die sich der Wahlallianz anschließen, werden die Wahlkampagne mit einer Großveranstaltung am 18. Mai abschließen.

Favorit bei Wahl in Italien

Mit 36 Prozent der Stimmen dürfte Salvinis Lega laut jüngsten Umfragen stärkste Einzelpartei in Italien werden. Die Rechtspartei gewinnt auf Kosten des Koalitionspartners Fünf-Sterne-Bewegung an Stimmen. Die Bewegung von Vizepremier Luigi Di Maio ist laut jüngsten Umfragen auf ein Rekordtief von 21,2 Prozent gefallen. Der Erfolg der Lega wurde in den vergangenen Monaten bei den Wahlen in verschiedenen Regionen, darunter im Februar in den Abruzzen und auf Sardinien, untermauert, sowie am Sonntag in der Basilikata.