Ungewissheit über Einreise von Putin zum Gipfel nach Budapest

Ungarische Medien erinnern an den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), der gegen Putin verhängt wurde. Dieser geht auf das Jahr 2023 zurück und beruht auf dem Verdacht, dass Putin für Deportationen ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich sei.

Abgesehen vom Haftbefehl des IStGH gibt es ein weiteres Hindernis für die Einreise des russischen Präsidenten nach Ungarn, da die EU ihren Luftraum für russische Flugzeuge im Rahmen ihrer Sanktionen gesperrt hat. Das Onlineportal "Telex.hu" zeigte Möglichkeiten auf, wie Putin zum Treffen mit Trump gelangen könnte. Allerdings sei das Binnenland Ungarn nahezu vollständig von EU-Ländern umgeben. Da blieben nur die Ukraine, welche mit Russland Krieg führe, sowie Serbien, das Mitglied des IStGH sei.

Als eine weitere Route wird der Weg über das Schwarze Meer und Rumänien genannt, wobei das NATO-Land als Verbündeter der Ukraine gilt. Eine nördliche Route soll wegen des besonders gespannten Verhältnisses zwischen Polen und Russland ausgeschlossen sein. 

Den Besuch von Putin in Budapest hatte auch Kreml-Sprecher Dimitrij Peskow als "ernsthafte logistische Herausforderung" bezeichnet.

Verhaftung Putins ausgeschlossen

Es wäre allerdings sehr unwahrscheinlich, dass Putin in Ungarn verhaftet wird. Israels Premier Benjamin Netanyahu, gegen den ebenfalls ein Haftbefehl des IStGH besteht, war im Frühjahr unbehelligt nach Budapest gereist. Damals hatte der ungarische rechtsnationale Premier Viktor Orbán eine Verhaftung verweigert und gleichzeitig den Rückzug Ungarns aus dem IStGH angekündigt. Dieser tritt allerdings erst im kommenden Frühjahr in Kraft.