Putin stellt Verlängerung des Abrüstungsvertrags mit USA infrage

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Verlängerung des Waffenkontrollvertrags mit den USA "New START" infrage gestellt. "Wenn niemandem danach ist, das Abkommen zu verlängern - New START - nun, dann werden wir es nicht tun", sagte Putin am Donnerstag in St. Petersburg mit Blick auf Washington. Moskau habe "hundert Mal" seine Bereitschaft zur Verlängerung erklärt.

Der New-START-Vertrag zwischen den USA und Russland läuft im Jahr 2021 aus, er befasst sich mit der Reduktion der strategischen Atomwaffen. Moskau habe "hundert Mal" seine Bereitschaft zur Verlängerung erklärt, sagte Putin zu Journalisten am Rande des Wirtschaftsforums. Washington allerdings führe darüber "keinerlei Gespräche". "Und im Jahr 2021 wird alles enden."

Putin warnt

Putin warnte vor den Folgen eines Auslaufens des New-START-Vertrags. "Es wird keine Instrumente geben, um einen Rüstungswettlauf einzuschränken, zum Beispiel für den Einsatz weltraumbasierter Waffen." Die Folge sei, dass Atomwaffen "die ganze Zeit über jedem von uns schweben werden".

Zugleich versicherte der russische Staatschef, sein Land sei vorbereitet auf ein mögliches Ende des New-START-Abkommens. Derzeit werde eine neue Waffengeneration entwickelt, mit der die Sicherheit Russlands langfristig garantiert sei. Im Bereich der Überschallwaffen habe Russland die Wettbewerber mittlerweile sogar überholt, versicherte Putin.

Der New-START-Vertrag war im Jahr 2010 von den damaligen Staatschefs Barack Obama und Dmitri Medwedew in der tschechischen Hauptstadt Prag unterzeichnet worden. Das Abkommen sieht eine Verringerung der Zahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe um gut ein Drittel auf jeweils 1.550 (von 2.200) sowie eine Begrenzung der Trägersysteme auf jeweils 800 (von 1.600) vor.

Bereits Anfang Februar waren Russland und die USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag ausgestiegen. Einigen sich beide Seiten nicht noch auf einen Erhalt des Abkommens, würde es nach einer Sechs-Monatsfrist Anfang August automatisch auslaufen. Das Abkommen verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können.